Großzügige Konzessionsvergabe für Außengastronomie in der Eckenheimer Landstraße zwischen Wielandstraße und Neuhofstraße

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2015, ST 747 Betreff: Großzügige Konzessionsvergabe für Außengastronomie in der Eckenheimer Landstraße zwischen Wielandstraße und Neuhofstraße Auch dem Magistrat ist es ein Anliegen, die Aufenthaltsqualität öffentlicher Verkehrsflächen stetig zu erhöhen. Hierzu gehören auch Sommergärten gastronomischer Betriebe. Bei der Genehmigung von Sommergärten muss bei den gegebenen unterschiedlichen und teilweise widerstreitenden Interessenslagen darauf geachtet werden, das fragile Gleichgewicht der Interessenslagen in den jeweiligen Quartieren zu erhalten. Nicht nur der hohe Parkdruck sondern auch die zunehmende Sensibilisierung der Wohnbevölkerung gegen störenden Lärm und sonstige von Sommergärten ausgehende Beeinträchtigungen sind bei den Entscheidungen zu Sondernutzungserlaubnissen zu berücksichtigen. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat bereits bestehende Sommergärten grundsätzlich im bisherigen Umfang auch weiterhin erlauben. Bei Anträgen auf Erweiterung von Sommergärten und Neuanträgen bittet der Magistrat jedoch um Verständnis, dass er eine positive Entscheidung nur nach einer Einzelfallprüfung unter Berücksichtigung der vorstehenden Erläuterungen in Aussicht stellen kann. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 20.02.2014, OM 2929