Einladung von Dezernentin für Wirtschaft, Recht und Reformen, Frau Stephanie Wüst, in die Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirates 15
Stellungnahme des Magistrats
In Frankfurt mangelt es an Flächen für Industrie und Gewerbe. Eine hohe Diversität der Wirtschaftsbranche ist wichtig für den Wirtschaftsstandort, um die Resilienz des Standortes zu steigern und Frankfurt auch in schwierigen Wirtschaftslagen zu einem attraktiven Standort zu machen. Die Ausweisung neuer Gewerbeflächen ist essenziell, um bestehenden Unternehmen Expansionsmöglichkeiten zu geben und neuen Unternehmen eine Ansiedlung in Frankfurt zu ermöglichen. Vor diesem Hintergrund ist dem Wirtschaftsdezernat viel daran gelegen, dass Prüfungen neuer Gewerbeflächen grundsätzlich offen erfolgen. Im Rahmen der begonnenen Neuaufstellung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans (RPS/RegFNP) hat der Magistrat dem Regionalverband FrankfurtRheinMain im Jahr 2019 Entwicklungsvorstellungen für eine mögliche gewerbliche Baufläche "Östlich Bad Homburger Kreuz - Züricher Straße" vorgetragen. Der Regionalverband FrankfurtRheinMain wird die Ausweisung von Gewerbeflächen am genannten Standort im Zuge der Neuaufstellung des RPS/RegFNP prüfen. Sobald die Ergebnisse der Vorprüfungsplanung von Seiten des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain gegenüber der Stadt Frankfurt am Main bekannt gegeben wurden, kann der Magistrat, insbesondere das zuständige Dezernat für Planen und Wohnen, die Fragen des Ortsbeirates beantworten. Losgelöst davon befinden sich die Wirtschaftsdezernentin sowie die Wirtschaftsförderung im stetigen Austausch mit den Gewerbetreibenden in Nieder-Eschbach und setzen sich für die Belange der Unternehmen vor Ort ein. In diesem Zusammenhang wurde im Februar 2023 ein Wirtschaftstag in Nieder-Eschbach durchgeführt, bei dem mehrere Gewerbetreibende mit dem Ziel eines offenen Austauschs besucht werden. Die Durchführung von Wirtschaftstagen in den Frankfurter Stadtteilen ist ein etabliertes Medium, um branchen- und standortspezifische Herausforderungen und Bedarfe in die städtischen Ämter, Gesellschaften und Branchenverbände zu tragen und gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Im Rahmen des Wirtschaftstags in Nieder-Erlenbach fand ein persönlicher Austausch der Wirtschaftsdezernentin mit dem Ortsvorsteher statt, in dem unter anderem die fehlende fachliche Zuständigkeit des Wirtschaftsdezernats in der genannten Angelegenheit thematisiert wurde. Ein Besuch des Ortsbeirats durch die Dezernentin wurde vor diesem Hintergrund seitens des Ortsvorstehers als nicht erforderlich eingestuft. Die Wirtschaftsdezernentin bot im Gegenzug an, Besuche des Gewerbes im Stadtteil bei sich bietender Gelegenheit auch unter Einbindung des Ortsbeirats durchzuführen. Darüber hinaus etabliert die Wirtschaftsförderung im Auftrag des Magistrats ein Standortmanagement im bestehenden Gewerbegebiet Nieder-Eschbach (Berner Straße/Genfer Straße/ Züricher Straße). Ziel ist es, den Gewerbestandort bei der Weiterentwicklung zu unterstützen. Hierbei wird neben der Vernetzung vor Ort eine nachhaltige und zukunftsfähige Entwicklung in Anlehnung an die Erfahrungen aus dem Standortmanagement im Nachhaltigen Gewerbegebiet Fechenheim-Nord/Seckbach angestrebt.