Planfeststellung DB AG Knoten

Zu

1. -4. Für die Kreuzungsmaßnahme in der Goldsteinstraße wird es kein weiteres Planfeststellungsverfahren geben. Erläuternd teilt der Magistrat mit, dass die Mehrkostenvorlage (M 118/2022) zu einem Zeitpunkt verfasst wurde, als die Gesamtmaßnahme noch keinen Planfeststellungsbeschluss hatte, also vor dem 04.10.
2. Magistratsinterne Abstimmungen haben den Hinweis in dem Vortrag zur Planfeststellung zeitlich überholt. Insofern bezieht sich die Aussage in der Begründung unter A. Zielsetzung, Abschnitt 1, auf den damals erwarteten und am 04.10.2021 ergangenen Planfeststellungsbeschluss.