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Verbesserung der Situation am Bruchfeldplatz

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Im Rahmen des Streifendienstes wird der Bereich des Bruchfeldplatzes von der Stadtpolizei kontrolliert. Während des gesamten Jahres kam es zu keinerlei Feststellungen, wie in der Anregung des Ortsbeirates aufgeführt. Weder im Sommer noch im Herbst 2022 sind bei der Stadtpolizei Beschwerden zum Bruchfeldplatz eingegangen, weshalb keine Einsatzmaßnahmen erforderlich waren. Aufgrund einer im Oktober 2022 eingegangenen Beschwerde, wurden im darauffolgenden Monat insgesamt acht Kontrollen durchgeführt, bei denen jedoch ebenfalls keine Feststellungen im Sinne der Beschwerde getroffen werden konnten. Aufgrund der Anregung des Ortsbeirats hat die Stadtpolizei den Bruchfeldplatz zwischen dem 12.12.2022 und dem 19.01.2023 weitere 33 Mal zu unterschiedlichen Zeiten kontrolliert. Festgestellt wurden einige wenige Verstöße, wie etwa ausgestreutes Taubenfutter ohne Hinweis auf die verursachende Person. In zwei Fällen wurden lagernde Menschen angetroffen, die der Örtlichkeit verwiesen wurden und einen Platzverweis erhielten. Lediglich in einem Fall wurden Kleinabfälle in Form von Essensresten und Resten von abgebranntem Tischfeuerwerk vorgefunden, deren Entsorgung veranlasst wurde. Alkoholkonsum konnte während der Kontrollen nicht festgestellt werden. Die getroffenen Feststellungen dürften in Zusammenhang mit der derzeitigen Witterung stehen. Es ist zu erwarten, dass mit steigenden Temperaturen die Zahl der Menschen auf dem Bruchfeldplatz zunimmt und damit auch mögliche Verstöße. Die Stadtpolizei wird den Bereich daher im Rahmen des Streifendienstes überwachen. Die Straßen und die befestigten Gehwegbereiche des Bruchfeldplatzes werden im Rahmen der satzungsgemäßen Straßenreinigung zweimal wöchentlich gereinigt. Die Reinigungstage sind in der Regel Dienstag und Freitag. An diesen Tagen finden auch die Papierkorbleerungen statt. Die Reinigung in der vorherrschenden Grünanlage und innerhalb des Spielplatzes erfolgt durch das zuständige Grünflächenamt.

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