Kameraüberwachungsanlage Konstablerwache im Bereich An der Staufenmauer, Fahrgasse, Berliner Straße, Im Trierischen Hof und Allerheiligenviertel

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 2244 vom 01.02.2018 wurde der Modernisierung der vorhandenen Anlagen festinstallierter Bildübertragungssysteme an den bisherigen Standorten Konstablerwache, Bahnhofsvorplatz, Kaiserstraße/Moselstraße und einem Test Mobiler Anlagen zur Bildübertragung im Allerheiligenviertel zugestimmt. Die bezeichneten Standorte sind aufgrund der fachlichen Einschätzung mit dem Polizeipräsidium Frankfurt am Main ausgewählt worden. Das Polizeipräsidium Frankfurt am Main ist, wie auch der Magistrat, der Auffassung, dass die Umsetzung aller vorgesehenen und in Teilen bereits realisierten Maßnahmen zum Refresh bzw. zur Erweiterung der Anlagen zur Bildbeobachtung durch die Polizei sinnvoll ist. Nicht zuletzt wegen der vermehrt festzustellenden Angriffen gegenüber queeren Menschen, im Bereich der Konstablerwache und den angrenzenden Nebenstraßen, ist die Videoüberwachung ein wichtiger Aspekt für das Sicherheitsgefühl in diesem Bereich. Aus polizeilicher Sicht gibt es keinerlei Anlass zur Neubewertung im Sinne dieser Anfrage. Bisherige gute Erfahrungen mit dem an der Hauptwache bereits in Betrieb befindlichen multifokalen Videosystem bekräftigen die Forderung des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main nach einer baldigen Realisierung auch an allen anderen vorgesehenen Standorten für stationäre Anlagen zur Bildbeobachtung.