Sindlingen: Sinnvolle, wohnungsnahe Zuordnung der Wählerinnen und Wähler zu den Wahllokalen 601-01/Meisterschule und 601-02/kath. Gemeindehaus bereits zur Europawahl 2019 dringend erforderlich

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 04.03.2019, ST 491 Betreff: Sindlingen: Sinnvolle, wohnungsnahe Zuordnung der Wählerinnen und Wähler zu den Wahllokalen 601-01/Meisterschule und 601-02/kath. Gemeindehaus bereits zur Europawahl 2019 dringend erforderlich Wegen der gleichzeitig mit der Landtagswahl stattfindenden fünfzehn Volksabstimmungen wurde erwartet, dass Wählerinnen und Wähler mehr Zeit als üblich für das Ausfüllen der Stimmzettel in den Wahlkabinen benötigen. Um der längeren Verweildauer Rechnung zu tragen und lange Wartezeiten zu vermeiden, wurde deshalb eine Aufstockung der Zahl der Wahlkabinen in allen Wahllokalen geprüft und wo möglich vorgenommen. Da dem Wahlbezirk 601-01 durch den Neuzuschnitt größere Anteile des ehemaligen Wahlbezirks 601-03 zugeschlagen wurden, wurde der Bezirk in die größeren Räumlichkeiten der Meisterschule verlegt, um sechs Wahlkabinen aufstellen zu können. Die Wahlbeteiligung im alten Wahlbezirk 601-03 war im Vergleich mehrerer zurückliegender Wahlen etwas höher als im Wahlbezirk 601-02. Die Änderung von Wegstrecken lässt sich bei der Neuordnung von Wahlbezirken leider nicht für alle vermeiden. Für Wahlberechtigte mit eingeschränkter Mobilität bestand die Möglichkeit, per Briefwahl zu wählen, oder mit dem Wahlschein in einem beliebigen Wahllokal des Wahlkreises 34 an der Wahl teilzunehmen. Zur anstehenden Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 ist beabsichtigt, das Wahllokal für den Wahlbezirk 601-01 im Gemeindehaus St. Dionysius und für den Wahlbezirk 601-02 in der Meisterschule einzurichten. Dies wird auf den Wahlbenachrichtigungen kenntlich gemacht werden. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.12.2018, OM 4081