Kosten der "Abi-Feiern" im Grüneburgpark

Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 48

Betreff: Kosten der "Abi-Feiern" im Grüneburgpark Die tatsächlichen Kosten für die Jahre 2014 und 2015 können wegen fehlender Arbeitsaufzeichnungen nicht ermittelt werden. Es ist aber davon auszugehen, dass die Kosten ähnlich der von 2016 sind. Die Kosten stellen sich, soweit sie monetär erfassbar sind, im Einzelnen wie folgt dar: Aufstellen, reinigen und Abtransport der Toiletten durch die Stabsstelle Sauberes Frankfurt:

1. 143,00 € Aufstellen von zusätzlichen Abfallbehältern, Aufstellen eines Bauzauns am Spielplatz, säubern des Parks nach der Abifeier in Eigenleistung durch das Grünflächenamt: 8.530,00 € Stadtpolizeiliche Maßnahmen werden zur allgemeinen Gefahrenabwehr im Rahmen der Streife oder auch bei gezielten Einsatzmaßnahmen im öffentlichen Raum durchgeführt. Bei derartigen Einsatzmaßnahmen, zu denen auch die Einsätze im Zusammenhang mit den Abi-Feierlichkeiten im Grüneburgpark zählen, werden keine Kostenermittlungen durchgeführt, bzw. keine Kostenblätter erstellt. Ähnliches gilt für die Stabsstelle Sauberes Frankfurt und das Grünflächenamt, Personalkosten für Verwaltungstätigkeiten wurden im Zusammenhang mit der Abi-Feier nicht erfasst.