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Pilotprojekt Schulstraße

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Vorläufige Stellungnahme: Der Etatantrag E 15 aus 2019 ist nicht kurzfristig umzusetzen, sondern erfordert zahlreiche Abstimmungen. Hierzu wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, die die Rahmenbedingungen, bzw. Anforderungen an ein solches Pilotprojekt definiert. Es wird davon ausgegangen, dass das Pilotprojekt "Schulstraße" nach den Sommerferien 2021 starten kann. Sobald alle Fragen zum Pilotprojekt geklärt sind, wird der Magistrat einen Bericht zum Sachstand vorlegen.