Altglassammelcontainer in Kalbach häufiger leeren

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 24.02.2012, ST 331 Betreff: Altglassammelcontainer in Kalbach häufiger leeren Die Möglichkeiten der Stadt Frankfurt am Main auf die Abläufe rund um die Altglas-Container ordnend einzuwirken sind gering. Die Sammlung, Sortierung und Verwertung des begehrten Wertstoffes Altglas erfolgt bundesweit in einem privat-rechtlich organisierten und eigenständig finanzierten Entsorgungs-system (überwiegend bekannt als Grüner Punkt / Duales System Deutschland / DSD). Um einen Altglas-Container im öffentlichen Raume aufzustellen, bedarf es einer Sonder-nutzungserlaubnis des Amtes für Straßenbau und Erschließung. Über diese verfügt die FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) im Drittgeschäft und stellt sie dem DSD zur Verfügung. Das DSD hat die Firma Veolia mit der Leerung der Altglas-Container beauftragt, wie auch mit der Sauberhaltung (Glasscherben, Graffiti, etc.) der Standplätze. Die FES wiederrum übernimmt die Annahme von Beschwerden. Im Herbst 2011 kam es stadtweit zu erheblichen Problemen mit der zeitnahen Leerung der Altglas-Container und der Mitnahme von Beistellungen. Nach diversen Gesprächen zwischen der FES und Veolia und einer umfangreichen Anzahl von Zeitungsartikeln, Bürgerbeschwerden und parlamentarischen Anfragen hat sich der Zustand jetzt gebessert. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 02.12.2011, OM 711 Antrag vom 22.07.2013, OF 324/1