Umrüstung von Signalgebern

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.01.2015, ST 31 Betreff: Umrüstung von Signalgebern Vorläufige Stellungnahme: Gemäß einer Vereinbarung zwischen dem Blindenbund in Hessen e.V. und der Stadt Frankfurt am Main erfolgt die Installation blindenspezifischer Zusatzeinrichtungen an Lichtsignalanlagen in Abstimmung mit dem Blindenbund Hessen e.V. Der Magistrat wird daher die Anregung dem Blindenbund zur Kenntnis geben. Sofern dieser die Installation der akustischen Signale an den in der Anregung genannten Lichtsignalanlagen befürwortet, erfolgt die Aufnahme in die Vormerkliste. Die Realisierung der Umrüstung ist jedoch abhängig von den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln, der festzulegenden Priorität und dem baulichen Aufwand der Nachrüstung. Für die Schaffung der Barrierefreiheit ist es erforderlich, dass z. B. die Signalmaste in einer Flucht stehen, damit die sehbehinderten Menschen die Fahrbahn nicht diagonal queren müssen. Auch ältere Lichtsignalanlagen können in der Regel nur durch eine Komplettsanierung mit akustischen Signalen und Anforderungstastern in der entsprechenden Montagehöhe ausgestattet werden. Die Überprüfung der in der Ortsbeiratsanregung genannten signalgeregelten Fußgängerüberwege hat aus technischer Sicht zu folgendem Ergebnis geführt: 1. Die Steuergeräte der Fußgängerüberwege "Sindlinger Bahnstraße / Edenkobener Straße (SBE), "Straße zur Internationalen Schule / Höchster-Farben-Straße (HFS) und "Sindlinger Bahnstraße in Höhe Volksbank" (SBL) sind mit akustischen Signalgebern technisch nachrüstbar. 2. Die Steuergeräte der Fußgängerüberwege "Farbenstraße / Okrifteler Straße" (FAR) und "Sindlinger Kreisel" (SID) sind technisch nicht nachrüstbar. Hier müsste das komplette Steuergerät erneuert werden. Der Magistrat bittet um Verständnis, dass für eine abschließende Stellungnahme zunächst das Votum des Blindenbundes abzuwarten ist. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.10.2014, OM 3517