Videoüberwachung Alte Oper
Vorlagentyp: ST Magistrat
Inhalt
S
A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 03.03.2014, ST
305
Betreff: Videoüberwachung
Alte Oper Es wird verwiesen auf die
Ausführungen im Bericht des Magistrats B 604 vom 20.12.2013 zur Anfrage der
LINKEN, A 422 vom 12.09.2013. Ergänzend dazu bitten wir um Beachtung der
mittlerweile eingegangenen Antwort des Hessischen Datenschutzbeauftragten
(siehe Anlage), wonach die Videoüberwachung durch die Alte Oper
datenschutzrechtlich nicht mehr zu beanstanden ist. Anlage 1 (ca. 229 KB) Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Auskunftsersuchen vom 26.11.2013, V 898