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Belegte Plätze in Kinderbetreuungseinrichtungen und der Tagespflege

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Die Belegung der Betreuungsplätze in den Kitas obliegt der Organisation der einzelnen Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen. Dem Stadtschulamt liegen dazu keine aussagekräftigen Daten in Form einer kontinuierlichen Statistik über belegte Plätze vor. Die Belegung der Plätze liegt in der Autonomie der Träger und erfolgt in der Regel im Rahmen der vorhandenen Plätze in der Betriebserlaubnis gemäß §45 SGB VIII. Für die Betreuung von Kindern sind die Träger verpflichtet, die erforderlichen Mindeststandards nach §§25a-25d HKJGB sicherzustellen. Kann in einer Kita dieser Mindeststandard, beispielsweise bei erheblich personellen Ausfällen, nicht mehr bereitgestellt werden, dann ist der Träger der Einrichtung in der Verpflichtung zur Sicherung des Kindeswohls einen Maßnahmenplan zu entwickeln und diesen mit dem Stadtschulamt zu reflektieren. Aufgrund dessen kann es dann vorübergehend zu Einschränkungen des Betreuungsangebots wie beispielsweise Kürzungen von Öffnungszeiten oder Verzögerungen bei der Belegung von Betreuungsplätzen kommen. Im Jahr 2022 wurde im Nordend eine Einrichtung mit 63 Kindergartenplätzen, aufgrund des Wegfalls der Liegenschaft geschlossen. Wegen andauernden personellen Notstand, musste darüber hinaus im Nordend, ein weiterer Träger seine Krabbelstube dauerhaft schließen. Gleichzeitig wurde im vergangenen Jahr eine zweigruppige Krabbelstube in Betrieb genommen. Aufgrund von fehlenden Fachkräften konnte jedoch zunächst nur eine Gruppe mit der Betreuung der Kinder starten. Die zweite Gruppe soll ab Juli dieses Jahres sukzessive eröffnet werden. Weitere Meldungen von Gruppenschließungen liegen dem Stadtschulamt derzeit nicht vor. Jedoch kommt es aktuell aufgrund des Fachkräftemangels punktuell immer wieder zu kurzzeitigen Betreuungseinschränkungen in Einrichtungen. Im Bereich der Betreuung in Kindertagespflege haben 2022 im Nordend-Ost vier Tagesfamilien ihre Tätigkeit beendet. Dadurch standen 2023 insg. 15 Plätze weniger als im Vorjahr für die Betreuung von unter 3-jährigen Kindern zur Verfügung. Aktuell gibt es im Nordend-Ost 57 belegbare Plätze für unter 3-jährige Kinder. Im Nordend West musste eine Tagesfamilie ihre Tätigkeit beenden, da der Vermieter großen Druck ausgeübt hat. Dadurch standen 2023 insg. 4 Plätze weniger zur Verfügung. Im Nordend-West gibt es derzeit 65 belegbare Plätze für unter 3-jährige Kinder.