Sachstand Kleingartenanlage Riedberg

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 30.01.2017, ST 237 Betreff: Sachstand Kleingartenanlage Riedberg Das städtebauliche Gesamtkonzept Riedberg beinhaltet im Bebauungsplan Nr. 803 (Ä4, Ä5) auch die Ausweisung von zwei Flächen für Dauerkleingartenanlagen. Die Bebauungspläne sind rechtskräftig und die Standorte somit rechtsverbindlich festgeschrieben. Eine Fläche befindet sich nördlich an der Hans-Leistikow-Straße, mit ca. 11.000 m2, eine weitere Fläche befindet sich zwischen Kreuzerhohl und der U-Bahn-Trasse, mit ca. 14.000 m2. Je nach Zuschnitt und Größe der Gärten können pro Standort ca. 30 Gärten geplant werden. Das Grünflächenamt führt eine Liste mit derzeit 46 Garteninteressenten für die beiden Standorte am Riedberg. Da es sich um die Festsetzung von Dauerkleingärten nach Bundeskleingartengesetz handelt, ist eine Vereinsgründung oder die Übernahme der Gärten von einem bestehenden Kleingartenverein Voraussetzung für die Entstehung und Verwaltung der Gärten. Unabhängig davon, beabsichtigt das Grünflächenamt einen Auftrag für die Planung der beiden Flächen auszusprechen. Sobald hierzu konkrete Ergebnisse vorliegen, wird das Grünflächenamt zu gegebener Zeit auf den Ortsbeirat zugehen und die Planung vorstellen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.11.2016, OM 899