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Drohende Überlastung der Infrastruktur für Kinder durch Bezug der Berghöfe?

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Zu

  1. Grundsätzlich wird im Rahmen der Schulentwicklungsplanung zunächst die Prognose der Einwohnerzahlen herangezogen, die das Bürgeramt Statistik und Wahlen ermittelt. Maßgeblich sind hier die Einwohnerzahlen für die altersrelevanten Gruppen von 0 bis unter 6, von 6 bis unter 10 und von 10 bis unter 16 Jahren. Darüber hinaus werden die Daten des Stadtplanungsamtes hinsichtlich der Wohnbauentwicklungspotenziale berücksichtigt. Diese Berechnungen werden jeweils für eine Bildungsregion angewendet und bilden den Prognosezeitraum bis 2040 ab. Darauf aufbauend wird die voraussichtliche Schülerzahlentwicklung je Bildungsregion im Zehnjahreszeitraum für die Jahrgänge 1 - 4 und 5 - 10 berechnet. Vor diesem Hintergrund wurde bei der Schülerzahlprognose für die Bildungsregion Nord das Wohnbaugebiet der Berghöfe im Stadtteil Riedberg berücksichtigt. Die Grundschule Riedberg wurde erst vor wenigen Jahren auf fünf Züge erweitert. Das Stadtschulamt sieht in den kommenden Jahren eine hohe Auslastung der Schulkapazität, aber keine Überlastung. Alle drei Grundschulen im Stadtteil Riedberg setzen den Pakt für den Nachmittag um. Der Pakt für den Nachmittag umfasst eine Betreuungsgarantie, die über die jeweilige Schule und den Träger der Ganztagsangebote sowie über ggf. Horte umgesetzt wird. Die Erweiterte Schulische Betreuung ist dabei ein Bestandteil des Paktes für den Nachmittag, der sich grundsätzlich aus Landes- und aus kommunalen Ressourcen zusammensetzt. Die Platzkapazitäten müssen vor diesem Hintergrund bedarfsorientiert ausgeweitet werden. Die Grundschule Riedberg arbeitet bereits als Ganztagsschule. Daher stehen alle Räumlichkeiten für nachmittägliche Ganztagsangebote zur Verfügung (Hauptgebäude und Container). In der Kindertagesstättenentwicklungsplanung werden ebenfalls Prognosen der Entwicklung der Kinderzahlen und Daten der Wohnbauentwicklung berücksichtigt. Hierbei wird kleinteilig jeder Stadtteil und jeder Schulbezirk betrachtet, um für alle Altersgruppen (unter 3-Jährige, Kindergarten- und Grundschulkinderbetreuung) eine wohnortnahe Versorgung zu erreichen. Bei großen Wohnungsbauprojekten mit einem durchschnittlichen Wohungsmix wird eine detaillierte Betrachtung, wann wie viele Dreizimmer- und Vierzimmerwohnungen entstehen, nicht vorgenommen. Die Wohnbaumaßnahme "Berghöfe" ist entsprechend in der Kitaentwicklungsplanung für den gesamten Riedberg berücksichtigt. Hier waren 13 Kita-Standorte vorgesehen. Die aktuelle Versorgungslage sieht auf dem Riedberg wie folgt aus: U3: 60% (457 Plätze für 755 Kinder) Somit liegt die U3-Versorgung bereits deutlich über dem Versorgungsziel von 50% auf dem Riedberg. Kindergarten: 85% (862 Plätze für 1010 Kinder). Für eine 100% Versorgung im Kindergarten ist ein weiterer Ausbau von Kindergartenplätzen und somit das Finden eines Standorts für eine
  2. Kindertagesstätte unabdingbar. Zu 2. und
  3. Der avisierte Zeitplan für die Errichtung des 4-gruppigen Kitaneubaus auf dem städtischen Grundstück Am Bonifatiusbrunnen bewegt sich im Rahmen. Bis Ende 2020 wurden die voraussichtlichen Kosten für den Bau in Abstimmung mit dem Revisionsamt ermittelt und zur Haushaltsanmeldung gebracht. Das VgV-Verfahren für die Beauftragung der Planer wurde bereits dieses Jahr abgeschlossen. Bis Mitte 2023 wurden konkrete Planungen für die B+F durchgeführt. Mit der Fertigstellung des Gebäudes wird nach Absolvierung der vorgegebenen Verfahren somit voraussichtlich Mitte 2026 gerechnet. Anschließend kann die aktuell 3-gruppige Kita Sonnenwind aus ihren derzeitigen Räumlichkeiten in der Grundschule Riedberg an ihren neuen Standort am Bonifatiusbrunnen umziehen und die vierte Gruppe in Betrieb nehmen. Zu
  4. Für den
  5. Kita-Standort auf dem Riedberg konnte kein Grundstück gefunden werden. Zu
  6. Durch den Wegfall der
  7. Kita ist das Stadtschulamt darauf angewiesen, dass geeignete Räumlichkeiten zur Anmietung gefunden werden, um weitere Kindergartenplätze ausbauen zu können. Falls dem Ortsbeirat leerstehende Liegenschaften auf dem Riedberg bekannt sind, können diese unter Angabe der konkreten Adresse sowie Kontaktdaten einer Ansprechperson an folgende Emailadresse gemeldet werden: Kita-sofortprogramm.amt40@stadt-frankfurt.de. Das Stadtschulamt nimmt dann umgehend eine Eignungsprüfung vor. Falls es durch den Zuzug von Familien in das neue Wohnquartier "Berghöfe" kurzfristig zu Engpässen in der Versorgung mit Kindergartenplätzen kommen sollte, wird den Familien empfohlen, sich über das kindernetfrankfurt.de auch in Kitas der umliegenden Stadtteile vorzumerken. Hier gibt es vor allem in Kalbach, Niederursel und Bonames eine leichte Überversorgung an Kindergartenplätzen. Insbesondere im benachbarten Kalbach gibt es in einzelnen Einrichtungen aktuell noch Platz-Kapazitäten.