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Kinderwohl stärken - Spielplätze sanieren

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Die Stadt Frankfurt unterhält derzeit rund 672 Freizeitanlagen. Dazu zählen u. a. 440 Spielplätze, 27 Rollsportanlagen sowie 103 Bolzplätze sowie einige weitere Anlagenkategorien. (Zahlen aus der aktuellen Grünflächenstatistik 07/2022) Die schiere Anzahl der Anlagen lässt erkennen, dass kurzfristige Lösungen hier nicht möglich sein werden. Nur eine mittel- bis langfristige Erhöhung sowohl des Investitionsbudgets als auch des Bauunterhaltungsbudgets im jeweiligen laufenden Haushalt und eine damit einhergehende Aufstockung von entsprechenden Personalressourcen kann diese Situation langfristig ändern. Um eine nachhaltige Instandhaltung sicherzustellen, müssten theoretisch etwa 40 Anlagen pro Jahr grunderneuert werden. Derzeit sind im Durchschnitt 4 Maßnahmen möglich. Punkt 2: In allen Stadtteilen ist die Situation der Spielplätze ähnlich. Insofern erscheint es nicht angebracht hier einzelne Stadtteile oder Ortsbezirke bevorzugt zu behandeln. Vielmehr sollte es selbstverständlich sein, die priorisierten und dringend erforderlichen Grunderneuerungen möglichst gleichmäßig über das Stadtgebiet zu verteilen. Punkt 3: Das beschlossene investive Budget ist inhaltlich an die Spielplätze gebunden und kann grundsätzlich nicht für andere Zwecke herangezogen werden. Über den Etatantrag "Bessere Spielplätze für die Stadt!" werden seit dem Jahr 2022 Unterhaltungsmittel für die Sanierung von Spielanlagen in Höhe von 880.00,00 € pro Jahr festgeschrieben. Punkt 4: Eine Ausweitung des Stellenplans zur Unterhaltung von Spiel- und Freizeitanlagen konnte für 2022 nicht erfolgen. Durch den Etatantrag E 108 "Spielplätze haben hohe soziale Bedeutung" konnten für den Haushalt 2022 drei Stellen für die Spielplatzkontrolle generiert werden.