Planung einer Wendemöglichkeit an der Kreuzung Birsteiner Straße/Lauterbacher Straße Errichtung von Kurzzeitparkplätzen für die Konrad-Haenisch-Schule auf dem Grundstück Birsteiner Straße 65, ehemaliger Edeka Supermarkt

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 11.11.2019, ST 2073 Betreff: Planung einer Wendemöglichkeit an der Kreuzung Birsteiner Straße/Lauterbacher Straße Errichtung von Kurzzeitparkplätzen für die Konrad-Haenisch-Schule auf dem Grundstück Birsteiner Straße 65, ehemaliger Edeka Supermarkt Der Magistrat hat dem Ortsbeirat zur Fragestellung einer Wendeanlage an der Kreuzung Birsteiner Straße/Lauterbacher Straße bereits eine Stellungnahme (siehe ST 792/ 2019) vorgelegt. Zu den weiteren, offenen Punkten kann der Magistrat folgendes berichten: Das städtische Grundstück der Birsteiner Straße 65 kann nicht zur Anlage eines Parkplatzes oder als Wendemöglichkeit genutzt werden. Das Grundstück ist im Erbbaurecht vergeben. Auf der Fläche befindet sich ein Mehrfamilienhaus bereits in Planung. Daher hat die Stadt Frankfurt am Main zurzeit keine Einflussmöglichkeit auf den Erbbauberechtigten. Zur Prüfung und Planung des Parkraumbedarfs an der Konrad-Haenisch-Schule wurde die Stellplatzsatzung der Stadt Frankfurt am Main herangezogen. Nach der entsprechenden Berechnung wird auch mit Erweiterung der Konrad-Haenisch-Schule eine höhere Anzahl als die gemäß der Satzung erforderlichen Stellplätze erreicht. Die Feuerwehreinfahrt wird nach den örtlichen Gegebenheiten sowie den zu beachtenden Vorschriften gestaltet. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.12.2018, OM 4052