Farbschmierereien im Nordend

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 18 Betreff: Farbschmierereien im Nordend Punkt a): Die Frage kann nicht beantwortet werden, da dem Magistrat Anzeigen von Hauseigentümern nicht bekannt werden. Zudem wird eine Dunkelziffer nicht angezeigter Graffitis vermutet. Punkt b): Das städtische Förderprogramm zur Beseitigung von Graffitis an privaten Gebäuden wurde zum Haushaltsjahr 2012 (Haushaltssicherungskonzept) eingestellt. Punkt c): Um den Farbschmierereien Einhalt zu gebieten, sollten betroffene Hauseigentümer Anzeige erstatten, da die Polizei über einen umfangreichen Katalog von sogenannten "Tags" verfügt und so oft die Täter zuordnen kann. Dadurch und durch möglichst schnelle Beseitigung der Graffitis kann den Tätern gezeigt werden, dass sich das Risiko nicht lohnt. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 08.09.2016, OM 540