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Farbschmierereien im Nordend

Vorlagentyp: OF CDU

Begründung

Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu berichten, a) Gibt es im Nordend einen Anstieg der Anzeigen von Hauseigentümern über Farbschmierereien an ihren Häusern? b) Besteht das Städtische Programm noch aus dem Eigentümer einen finanziellen Zuschuss für die Beseitigung von Farbschmierereien erhalten? Wenn ja, wie werden Hauseigentümer darauf hingewiesen, wie erfolgt die Antragsstellung und wie hoch ist der Zuschuss? c) Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat dieser ständig steigenden "Farbverschmutzungen" Einhalt zu gebieten? Begründung: Die Farbschmierereien an Hauswänden haben im östlichen Nordend (Bereich zw. Berger Straße und Sandweg) in den letzten Monaten stark zugenommen. Die Art der Verschmutzung hat zusätzlich eine neue Dimension erhalten, da teilweise offensichtlich Farbspritzen eingesetzt werden, die große Flächen komplett verunreinigen. (s. Bild die Fassade wurde zwischenzeitlich wieder überstrichen). Es gibt Straßenzüge z.B. Martin-Luther-Straße zw. Luisenplatz und Alleenring in denen nahezu jede Hausfront beschmiert ist. Die Mauer der Merianschule wurde vor kurzem neu gestrichen und bereits in der Nacht nach Fertigstellung wieder mit Farbe besprüht.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 14.06.2016, OF 43/3 Betreff: Farbschmierereien im Nordend Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu berichten, a) Gibt es im Nordend einen Anstieg der Anzeigen von Hauseigentümern über Farbschmierereien an ihren Häusern? b) Besteht das Städtische Programm noch aus dem Eigentümer einen finanziellen Zuschuss für die Beseitigung von Farbschmierereien erhalten? Wenn ja, wie werden Hauseigentümer darauf hingewiesen, wie erfolgt die Antragsstellung und wie hoch ist der Zuschuss? c) Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat dieser ständig steigenden "Farbverschmutzungen" Einhalt zu gebieten? Begründung: Die Farbschmierereien an Hauswänden haben im östlichen Nordend (Bereich zw. Berger Straße und Sandweg) in den letzten Monaten stark zugenommen. Die Art der Verschmutzung hat zusätzlich eine neue Dimension erhalten, da teilweise offensichtlich Farbspritzen eingesetzt werden, die große Flächen komplett verunreinigen. (s. Bild die Fassade wurde zwischenzeitlich wieder überstrichen). Es gibt Straßenzüge z.B. Martin-Luther-Straße zw. Luisenplatz und Alleenring in denen nahezu jede Hausfront beschmiert ist. Die Mauer der Merianschule wurde vor kurzem neu gestrichen und bereits in der Nacht nach Fertigstellung wieder mit Farbe besprüht. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 3 am 07.07.2016, TO I, TOP 17 Beschluss: Die Vorlage OF 43/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 3 am 08.09.2016, TO I, TOP 7 Die Vorlage wird zum gemeinsamen Antrag von CDU und FDP erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 540 2016 Die Vorlage OF 43/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Verknüpfte Vorlagen