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Stromversorgung für Stadtteilfeste

Vorlagentyp: ST Magistrat

Stellungnahme des Magistrats

Die Mainova AG betreibt als Eigentümerin über Ihre 100% Tochter SRM StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH (SRM) die Anlagen der Straßenbeleuchtung in Frankfurt im Auftrag der Stadt Frankfurt am Main. Um die Sicherheit der Frankfurter Bürgerinnen und Bürger im öffentlichen Raum und insbesondere im Straßenverkehr gewährleisten zu können, ist die Funktionsfähigkeit der Beleuchtung von höchster Priorität. Als Eigentümer der öffentlichen Straßenbeleuchtung in Frankfurt ist die Mainova AG über ihr Tochterunternehmen, der SRM, für die Anlagen verantwortlich und haftet für diese. Ein Recht Dritter, die Anlagen zu verändern, besteht nicht. Zudem müssen die elektrischen Anlagen und Betriebsmittel nach jeder Veränderung durch die SRM auf ihren ordnungsgemäßen Zustand hin überprüft werden. Die SRM betraut daher ausschließlich eigenes, entsprechend den technischen Anforderungen geschultes Fachpersonal mit Arbeiten an den Anlagen. Das betrifft auch die Nutzung der Straßenbeleuchtungsanlagen für Sonderzwecke, wie eine Weihnachtsbeleuchtung. Dadurch werden Prüfaufwände reduziert und gleichzeitig die haftungsrechtlichen Anforderungen an die SRM erfüllt. Auf die Preisgestaltung anderer Elektrobetriebe in Frankfurt hat die SRM keinen Einfluss. Das Wirtschaftsdezernat hat bereits 2017 gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung, dem Stadtplanungsamt und mit Unterstützung der Mainova-Tochter SRM StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH (SRM) das Projekt "Nachhaltige Weihnachtsbeleuchtung" für die Gewerbevereine ins Leben gerufen. Im Rahmen des Projekts erhalten die Vereine eine finanzielle Unterstützung für die Aufwendungen, die sie für das sichere Auf- und Abhängen der Beleuchtung entrichten. Die Mainova AG und SRM stehen weiterhin als unterstützende Partner zu Verfügung und stellen sicher, dass die Weihnachtsbeleuchtung gemäß den geltenden elektrischen Sicherheitsvorschriften am Eigentum der Mainova AG angebracht werden kann.