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Mehr Kontrollen der verbotswidrig parkenden Fernbusse

Vorlagentyp: ST Magistrat

Inhalt

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2016, ST 1770 Betreff: Mehr Kontrollen der verbotswidrig parkenden Fernbusse Der Bewohnerregelungsbereich 3 wird durch die Stadtpolizei-Verkehrssicherheit mehrmals im Monat überwacht. Eine Erhöhung der Kontrolldichte ist aufgrund der Aufgabenvielfalt und der daraus resultierenden personellen Situation nicht möglich. Der Außendienst wurde dennoch über die Beschwerdelage informiert und wird den Bereich im Rahmen seiner Streifentätigkeit beobachten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 641

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