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Sachstand: Radweg von Nieder-Erlenbach nach Nieder-Eschbach

Vorlagentyp: ST Magistrat

Inhalt

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 09.12.2016, ST 1741 Betreff: Sachstand: Radweg von Nieder-Erlenbach nach Nieder-Eschbach Zum ersten und dritten Spiegelstrich: Die Vorplanung für den Radweg von Nieder-Erlenbach nach Nieder-Eschbach wurde 2004 beschlossen. Der erste Bauabschnitt, für welchen Baurecht vorlag, wurde in den Jahren 2009/2010 realisiert. Um Baurecht für die weitere Radwegeverbindung von Nieder-Erlenbach nach Nieder-Eschbach zu erlangen, ist u. a. wegen des erforderlichen Grunderwerbs ein Planfeststellungsverfahren notwendig. Als dafür zuständige Behörde hatte das RP Darmstadt im Jahr 2014 Nachbesserungen zu den vorgelegten naturschutzrechtlichen Untersuchungen gefordert. Unter anderem wurden weitere faunistische Untersuchungen gefordert. Für diese Untersuchungen mussten diverse Tierarten über einen Zeitraum von 12 Monaten kartiert werden. Der Untersuchungsbericht zu diesen Kartierungen wurde Ende 2015 abgeschlossen. Ergebnis dieser Felduntersuchung war, dass zusätzliche Ausgleichsmaßnahmen für geschützte Tierarten notwendig werden. Es ist geplant, die Planfeststellungsunterlagen mit den eingearbeiteten zusätzlichen Ausgleichsmaßnahmen im November 2016 wieder beim RP einzureichen, damit dort das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden kann. Nach Vorliegen des Planfeststellungsbeschlusses wird die Ausführungsplanung fertiggestellt und anschließend eine Bau- und Finanzierungsvorlage in den Geschäftsgang gegeben sowie ein GVFG-Antrag gestellt. Zum zweiten Spiegelstrich: Der Magistrat bittet den Ortsbeirat um Verständnis dafür, dass ein Zeitrahmen für die Realisierung des fehlenden Abschnittes in Anbetracht der noch ausstehenden, zuvor genannten Planungs- und Verfahrensschritte noch nicht verbindlich angegeben und die Maßnahme voraussichtlich frühestens ab 2018 umgesetzt werden kann. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 652

Verknüpfte Vorlagen