Mittel für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim einstellen

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1732 Betreff: Mittel für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim einstellen Zu 1.: Grundsätzlich ist die Planung und Umsetzung von Maßnahmen im Öffentlichen Raum über das Programm "Schöneres Frankfurt" sinnvoll und wird vom Magistrat befürwortet. Derzeit stützt sich die Arbeit des Programms Schöneres Frankfurt auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, § 9523 vom 24.02.2011 zur M 19 vom 14.01.2011, die sogenannte Prioritätenliste. Aktuell ist eine Aufnahme in die Prioritätenliste nur dann möglich, wenn die Stadtverordnetenversammlung ein in der Liste befindliches Projekt im Gegenzug heraus nehmen lässt und dies beschließt. Derzeit wird die bestehende Prioritätenliste mit Nachdruck bearbeitet, daher sind keine Kapazitäten für neue Projekte vorhanden. Grundsätzlich ist die Planung und Umsetzung von Maßnahmen im Öffentlichen Raum über das Programm "Schöneres Frankfurt" jedoch sinnvoll und wird vom Magistrat befürwortet. Eine Aufnahme neuer Projekte im Rahmen einer Fortschreibung der Prioritätenliste Schöneres Frankfurt ist derzeit noch nicht absehbar. Zu 2.: Die Einstellung von Mitteln in Höhe von 50.000 € in den kommenden Haushalt wird vom Magistrat befürwortet. Das Stadtplanungsamt würde diese zur Erarbeitung einer vertieften Konzeptbearbeitung im Hinblick auf die konkrete Umsetzung der Gestaltungsmaßnahmen, ggf. auch für ein Gutachterverfahren, verwenden. Zu 3.: Die Einstellung von Mitteln für die Folgejahre zur Umsetzung der Maßnahmen wird vom Magistrat nicht befürwortet. Sofern die Aufnahme des Projektes in das Programm beschlossen wird, ist grundsätzlich die Finanzierung für den Umfang des vorgesehenen Projektes gesichert. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Etatanregung vom 07.03.2017, EA 16 Antrag vom 23.04.2018, OF 279/7 Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3141 Anregung vom 26.11.2019, OA 508