Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim einstellen

Etatanregung vom 07.03.2017, EA 16 entstanden aus Vorlage: OF 133/7 vom 04.03.2017

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim einstellen Vorgang: OM 643/16 OBR 7; ST 12/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim wird eine eigene Produktnummer, z. B. im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt", geschaffen.


2. In den Haushalt 2017 werden Mittel in Höhe von 50.000 Euro eingestellt, um die Umsetzung zu starten.


3. Für die Folgejahre werden die benötigten Mittel eingestellt, um den Rahmenplan sukzessive voranzutreiben. Begründung: Der Rahmenplan Praunheim wurde als Ergebnis einer Planungswerkstatt bereits im Jahr 2013 verabschiedet. Die aktuelle Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 12, macht klar, dass zumindest in einigen Teilbereichen mit ersten Umsetzungsmaßnahmen zu rechnen ist. Dafür sollte dann auch ein entsprechendes Startbudget zur Verfügung stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7