Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim einstellen

S A C H S T A N D : Etatanregung vom 07.03.2017, EA 16 entstanden aus Vorlage: OF 133/7 vom 04.03.2017 Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mittel für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim einstellen Vorgang: OM 643/16 OBR 7; ST 12/17 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Für die Umsetzung des Rahmenplans Praunheim wird eine eigene Produktnummer, z. B. im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt", geschaffen. 2. In den Haushalt 2017 werden Mittel in Höhe von 50.000 Euro eingestellt, um die Umsetzung zu starten. 3. Für die Folgejahre werden die benötigten Mittel eingestellt, um den Rahmenplan sukzessive voranzutreiben. Begründung: Der Rahmenplan Praunheim wurde als Ergebnis einer Planungswerkstatt bereits im Jahr 2013 verabschiedet. Die aktuelle Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 12, macht klar, dass zumindest in einigen Teilbereichen mit ersten Umsetzungsmaßnahmen zu rechnen ist. Dafür sollte dann auch ein entsprechendes Startbudget zur Verfügung stehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 04.10.2016, OM 643 Stellungnahme des Magistrats vom 09.01.2017, ST 12 Stellungnahme des Magistrats vom 08.09.2017, ST 1732 Anregung an den Magistrat vom 08.05.2018, OM 3141 Anregung vom 26.11.2019, OA 508 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 28.03.2017 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 22.05.2017, TO I, TOP 34 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 16 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Ziffern 2. und 3.: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 60 10