Aufnahme der Sanierung des Dorfkerns Niederursel in die Liste zur Verlängerung des Programms "Schöneres Frankfurt"

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 22.12.2014, ST 1574 Betreff: Aufnahme der Sanierung des Dorfkerns Niederursel in die Liste zur Verlängerung des Programms "Schöneres Frankfurt" Die Verschönerung des Ortskerns von Niederursel wurde mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 1225 vom 14.12.2006 in die Prioritätenliste des Investitionsprogramms "Schöneres Frankfurt" aufgenommen. In dem aktuellen Arbeitsprogramm zum "Schöneres Frankfurt" für 5 Jahre (Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2011, § 9523) wird die Maßnahme nicht genannt und kann daher vorerst nicht weiterverfolgt werden. Es stehen somit derzeit keine finanziellen Mittel und personelle Ressourcen zur Verfügung. Wenn das 5-Jahresprogramm verlängert werden sollte, dann entscheidet über den Inhalt der Liste, d. h. über eine Aufnahme des Dorfkerns von Niederursel, die Stadtverordnetenversammlung. Überlegungen zur Verschönerung des Ortskerns von Niederursel wurden auch in den Rahmenplan Alt-Niederursel aufgenommen, welcher mit den Bewohnern erarbeitet wurde und derzeit auf dem Weg in den Geschäftsgang ist. Als übergeordnetes Konzept wird der Rahmenplan bei allen anstehenden Maßnahmen wie bspw. Grunderneuerungen von Straßen, sofern diese angegangen werden, Berücksichtigung finden. Soweit eine Umsetzung von Teilmaßnahmen im Rahmen des Programms "Schöneres Frankfurt" erfolgt, wird dies ebenfalls aufbauend auf dem Rahmenplan geschehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.09.2014, OM 3422