Sachbeschädigung durch Fassaden-Beschmierungen besonders in Rödelheim beenden

Stellungnahme des Magistrats vom 25.08.2017, ST 1561

Betreff: Sachbeschädigung durch Fassaden-Beschmierungen besonders in Rödelheim beenden Zu der Anregung des Ortsbeirates 7 wurde das für die Verfolgung von Straftaten zuständige Polizeipräsidium Frankfurt a.M. um Stellungnahme gebeten, welches Folgendes mitteilte: Im Jahr 2016 hatte das Polizeipräsidium Frankfurt am Main im gesamten Stadtgebiet nahezu 1300 Fälle von Sachbeschädigungen im Zusammenhang mit Farbschmierereien zu verzeichnen. Im Jahr 2017 wurde im ersten Halbjahr ein leichter Anstieg im einstelligen Prozentbereich festgestellt. Der Anteil politisch motivierter Straftaten in diesem Phänomenbereich liegt zwischen 3 und 5 %. Die örtlichen Schwerpunkte lagen und liegen dabei im Bahnhofsgebiet, der Innenstadt und in Sachsenhausen. Rödelheim ist mit einem Anteil von weniger als 2 % der mit am wenigsten betroffene Stadtteil. Insbesondere aufgrund des geringen Entdeckungsrisikos sowie kaum verwertbarer Spuren liegt die Aufklärungsquote bei lediglich 10 % der Fälle. Farbschmierereien mit politischem Hintergrund unterliegen zudem starken Schwankungen und sind abhängig von politischen Themen, über die öffentlich debattiert wird sowie von politisch geprägten Veranstaltungen, die hier in Frankfurt stattfinden. Die hier vorliegenden Erkenntnisse zu den Tätern und deren Arbeitsweisen werden dabei fortwährend ausgewertet und fließen in die Einsatzplanungen ein. Erkannte Straftaten werden konsequent verfolgt, wobei bereits vor mehr als 10 Jahren beim Polizeipräsidium Frankfurt am Main für die Bekämpfung derartiger Straftaten eine "EG Graffiti" eingerichtet wurde. Außerdem werden die Beamten des Wach- und Streifendienstes immer wieder zielgerichtet sensibilisiert, in manchen Fällen werden zusätzlich offene oder verdeckte Bestreifungen sowie weitergehende, dem Anlass entsprechende Maßnahmen, angeordnet. Damit die Polizei zeitnah und effektiv auf mögliche Straftaten reagieren kann, ist sie auf Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern bei der Wahrnehmung verdächtiger Sachverhalte angewiesen. Vor diesem Hintergrund wird in derartigen Fällen um eine direkte Kontaktaufnahme mit dem zuständigen 11. Polizeirevier unter Tel.: 069/755-11100 gebeten. Die Beseitigung von Graffiti obliegt den jeweiligen Eigentümern der betroffenen Gebäude, Einrichtungen oder Fahrzeugen. Die Stadt Frankfurt am Main lässt im Auftrag betroffener Ämter und Dezernate durch das Hochbauamt Graffiti an öffentlichen Gebäuden beseitigen, indem umgehend Fachfirmen beauftragt werden. Nach Mitteilung des Grünflächenamtes ereignete sich im Juli 2012 eine Graffiti-Serie im Brentanopark, die zeitnah über das Hochbauamt beseitigt wurde. Anfang November 2016 wurde eine Schmiererei am Synagogen-Denkmal im Brentanopark festgestellt. Dank des zuvor aufgebrachten Graffitischutzes konnten die Schmierereien innerhalb weniger Tage rückstandslos entfernt werden. Zur Verhinderung von Graffitischmierereien hat sich die farbliche Gestaltung z.B. von Fassaden bewährt. Exemplarische Projekte sind etwa im Bereich der Kleinmarkthalle, am Gebäude der Jugendverkehrsschule in der Siesmayerstraße oder am S-Bahnhof Nied zu finden. Für die Gestaltung von Fassaden sind die jeweiligen Eigentümer(innen) verantwortlich.