Pflegevertrag für die Projektgruppe "Bahnhofsgrün"

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 12.12.2014, ST 1554 Betreff: Pflegevertrag für die Projektgruppe "Bahnhofsgrün" Der Magistrat hat zwischenzeitlich den Patenschaftsvertrag mit dem BUND aufgestellt und inhaltlich überarbeitet, so dass eine jährliche Vertragsverlängerung oder auch Kündigung bei Mängelfeststellung möglich ist. Hierüber wird gemeinsam mit der Projektgruppe Bahnhofsgrün, vertreten durch den BUND, dem Ortsbeirat 7 und dem Fachamt zum Ablauf jedes Kalenderjahres entschieden. Dies wird im November 2015 das erste Mal der Fall sein. Das Fachamt kümmert sich um die Einhaltung und Überwachung dieses Ortstermines. Der Vertrag befindet sich derzeitig beim BUND zur Unterzeichnung. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 16.09.2014, OM 3477