Haltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 21.10.2013, ST 1513 Betreff: Haltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule Der Magistrat verkennt nicht die Notwendigkeit eines Haltestellenkaps an der Bushaltestelle vor der Otto-Hahn-Schule und fühlt sich insoweit an seine Stellungnahme - ST 837 - vom 25.05.2012 gebunden. Vor dem Hintergrund knapper Haushaltsmittel war es jedoch notwendig, wie dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 3232 vom 06.06.2013 zu entnehmen ist, beim barrierefreien Umbau von Bushaltestellen Prioritäten zu setzen. Der Magistrat ist jedoch gleichwohl bestrebt, die Bushaltestelle vor der Otto-Hahn-Schule im Sinne des Ortsbeirats umzurüsten. Der Magistrat bedauert indes, hinsichtlich eines Zeitpunkts der Realisierung keine verbindliche Aussage treffen zu können. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 24.05.2013, OM 2254 Antrag vom 22.09.2016, OF 50/15