Nied: Wegfall von Parkflächen bei SB-Märkten

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 06.08.2018, ST 1449 Betreff: Nied: Wegfall von Parkflächen bei SB-Märkten Zu Ziffer 1.: Dem Magistrat war die ungenehmigte Nutzung eines Teils der für die vor Ort bestehenden Ladengeschäfte vorgesehenen Stellplätze als gewerbliche Stellplatzanlage bereits bekannt. Nach Einleitung eines entsprechenden Verwaltungsverfahrens wurde die ungenehmigte Nutzung inzwischen beendet. Die Stellplätze stehen jetzt wieder den Kunden der Ladengeschäfte zur Verfügung. Zu Ziffer 2.: Der Magistrat konnte den Sachverhalt bisher noch nicht abschließend prüfen. Hier sind weitere Klärungen notwendig, die einige Zeit in Anspruch nehmen werden. Nach erfolgter Prüfung wird der Magistrat erforderlichenfalls entsprechende Verwaltungsmaßnahmen einleiten. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 08.05.2018, V 844