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Beleuchtung der Liebfrauenkirche in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufnehmen

Vorlagentyp: ST Magistrat

Inhalt

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 14.08.2017, ST 1429 Betreff: Beleuchtung der Liebfrauenkirche in das Programm "Schöneres Frankfurt" aufnehmen Grundsätzlich besteht von Seiten des Magistrats kein Einwand gegen die Aufnahme des gewünschten Projekts der Beleuchtung der Liebfrauenkirche in das Programm Schöneres Frankfurt. Dem Wunsch des Ortsbeirats muss eine Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung zur Bestätigung folgen. Erst dann ist eine Aufnahme in das Programm erfolgt und damit grundsätzlich eine Finanzierung gesichert. Im Übrigen muss darauf hingewiesen werden, dass die Stadtverordnetenver sammlung die Projekte festgelegt hat, die aus dem Programm Schöneres Frankfurt mit Priorität zu bearbeiten sind. Dies ist mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2011 (§ 9523) zum Vortrag des Magistrats vom 14.01.2011 (M 19/11) erfolgt. An dieser Liste arbeitet der Magistrat derzeit noch. Daher kann nicht in Aussicht gestellt werden, ab wann eine Planung in Angriff genommen werden kann. Das ist in Abhängigkeit der personellen Ausstattung zu sehen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 23.05.2017, OM 1701