Verstärkung der Verkehrsüberwachung im Kreuzungsbereich Marie-Curie-Straße/Olof-Palme-Straße/Zur Kalbacher Höhe

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2016, ST 141 Betreff: Verstärkung der Verkehrsüberwachung im Kreuzungsbereich Marie-Curie-Straße/Olof-Palme-Straße/Zur Kalbacher Höhe Der Ortsbeirat zielt in seiner Anregung auf die Einrichtung einer stationären Rotlicht-/und Geschwindigkeitsüberwachungsanlage ab. Die Entscheidung, welche Standorte für solche stationären Anlagen ausgewählt werden, erfolgt in einer Arbeitsgruppe, in der neben der Verkehrsüberwachung auch die Landespolizei und die Kommission zur Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten (KEBU) vertreten ist. In erster Linie orientiert sich die Arbeitsgruppe bei der Entscheidungsfindung an objektivierbaren Parametern, wie sie die Unfallzahlen der Polizei darstellen. Örtlichkeiten, an denen sich in kurzer Zeit wiederholt schwere Unfälle ereignen, die tatsächlich auf Rotlicht- oder Geschwindigkeitsübertretungen zurückzuführen sind, müssen priorisiert für diese Standorte ausgewählt werden. Vorrang hat die Beseitigung eines Unfallschwerpunktes, also Stellen mit gehäuften Unfällen, wie innerhalb der Stadt Frankfurt am Main leider an einigen Stellen vorzufinden ist. Eine Priorisierung einzelner Standorte ist erforderlich, da das zur Verfügung stehende Budget insgesamt die Errichtung von Messanlagen nicht an allen Standorten zulässt, an denen dies als förderlich erachtet wird. So bedauerlich der schwere Unfall an der Kreuzung Marie-Curie-Straße/Olof-Palme-Straße im Einzelfall ist, so liegt hier dennoch kein eigentlicher rotlichtbedingter Unfallschwerpunkt vor. Aus diesem Grund wird von der Installation einer stationären Überwachungsanlage abgesehen. An der Kreuzung Marie-Curie-Straße/Altenhöferallee wurde im Oktober 2015 zur Überwachung des von der Bundesautobahn 661 kommenden Verkehrs eine stationäre Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachungsanlage installiert. Dieser Standort wurde ausgewählt, da es sich hier um einen rotlicht- und geschwindigkeitsbedingten Unfallschwerpunkt handelt. Möglicherweise wirkt sich dies auch positiv auf die umliegenden Kreuzungen aus. In der Marie-Curie-Straße wurden in dem Abschnitt zwischen der Lurgiallee und der Olof-Palme-Straße sowohl Geschwindigkeitskontrollen als auch eine Langzeitmessung von der Stadtpolizei-Verkehrssicherheit durchgeführt. Diese ergaben übereinstimmend eine unauffällige Übertretungsquote im sanktionierbaren Bereich. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 11.09.2015, OM 4503 Anregung an den Magistrat vom 03.06.2016, OM 163 Anregung an den Magistrat vom 03.11.2017, OM 2298