Verkehrssituation in der Winkelgasse: Die dort seit 20 Jahren aufgestellten Blumenkübel sollten wieder aufgestellt werden
Vorlagentyp: ST Magistrat
Inhalt
S A C H S T A N D :
Stellungnahme des
Magistrats vom 22.07.2019, ST 1322 Betreff: Verkehrssituation in der Winkelgasse: Die
dort seit 20 Jahren aufgestellten Blumenkübel sollten wieder aufgestellt
werden Der Magistrat kann der Anregung nicht entsprechen. Aus
straßenrechtlichen Gründen (Behinderung des Gemeingebrauchs, Sicherstellung der
Barrierefreiheit) kann keine Genehmigung für das Aufstellen von Blumenkübeln in
der Winkelgasse erteilt werden. Die erwähnte bestehende Genehmigung aus dem
Jahr 2004 wurde unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs erteilt und
befindet sich derzeit in der Überprüfung. Vertraulichkeit: Nein
dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 13.08.2018, OM 3500