Verkehrssituation in der Winkelgasse: Die dort seit 20 Jahren aufgestellten Blumenkübel sollten wieder aufgestellt werden
Vorlagentyp: ST Magistrat
Inhalt
Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2019, ST 1322
Betreff: Verkehrssituation in der Winkelgasse: Die dort seit 20 Jahren aufgestellten Blumenkübel sollten wieder aufgestellt werden Der Magistrat kann der Anregung nicht entsprechen. Aus straßenrechtlichen Gründen (Behinderung des Gemeingebrauchs, Sicherstellung der Barrierefreiheit) kann keine Genehmigung für das Aufstellen von Blumenkübeln in der Winkelgasse erteilt werden. Die erwähnte bestehende Genehmigung aus dem Jahr 2004 wurde unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs erteilt und befindet sich derzeit in der Überprüfung.