Verlegung des Wahllokals für den Wahlbezirk 461-07

S A C H S T A N D : Stellungnahme des Magistrats vom 23.07.2012, ST 1107 Betreff: Verlegung des Wahllokals für den Wahlbezirk 461-07 Der Magistrat hat die gewünschte Verlegung des Wahllokals für den Wahlbezirk 461-07 in das Kinderzentrum Eckernförder Straße (KT 56), Eckernförder Straße 67, 60435 Frankfurt am Main - Eckenheim (die Angabe Kita 67 in der Anfrage des OBR 10 ist wohl eine Verwechslung mit der Hausnummer) geprüft. Die Verlegung ist möglich und wird zur Bundestagswahl 2013 erstmals realisiert werden. Es ist aber klarzustellen, dass das gewünschte näher gelegene Wahllokal nur über eine Stufe erreichbar und somit nicht mehr barrierefrei ist. Auch sind keine Parkplätze vorhanden. Im Übrigen soll die Briefwahl zwar nicht der Regelfall sein, aber insbesondere für Wählerinnen und Wähler, denen es nicht möglich ist, längere Wegstrecken zurückzulegen, wurde diese Möglichkeit ja geschaffen. Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 08.05.2012, V 378