Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Abfall vermeiden - Projekt cup2gether auf den Ortsbezirk 7 ausweiten

S A C H S T A N D : Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3630 entstanden aus Vorlage: OF 300/7 vom 25.08.2018 Betreff: Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum erhöhen - Abfall vermeiden - Projekt cup2gether auf den Ortsbezirk 7 ausweiten Im Rahmen der Kampagne #cleanffm setzt der Magistrat nachhaltig wirkende Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raums um. Ein Schwerpunkt ist u. a. der Bereich "Take-Away-Verpackungen". #cleanffm ist auch Partner der Initiative cup2gether, die ein Mehrweg-Kaffeebecher-Pfandsystem im Nordend und Bornheim (rund um die Berger Straße) etabliert hat, um den mit Kaffeegenuss verbundenen Bechermüll zu reduzieren. In der Testphase funktionierte es als Tauschsystem, bei dem Verbraucherinnen und Verbraucher sich einmalig registrieren und direkt im Café einen Becher erhalten. Diesen tauschen sie bei Wiedergebrauch gegen einen frischen Becher oder erhalten eine Pfandmünze. Die Zahlen zeigen, dass das System bei den Bürgerinnen und Bürgern und der Gastronomie angenommen wurde. Zur Stabilisierung und zum Ausbau des Systems braucht es noch weitere Partner, Verbraucherinnen und Verbraucher sowie gewerbliche Teilnehmer (Cafés). Nur über eine grundsätzliche Unterstützung der Stadt und Partnern in den Stadtteilen kann sich das System frankfurtweit etablieren. Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob das in Bornheim und im Nordend erfolgreiche Projekt cup2gether auf einzelne oder alle Stadtteile des Ortsbezirks 7 ausgeweitet werden kann. Dabei ist insbesondere zu klären, welche organisatorischen und finanziellen Möglichkeiten zur Förderung des Projekts der Magistrat sieht, damit dieses in eine langfristige Struktur zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität geführt wird. Dabei ist zu berücksichtigen, welche Partner einbezogen werden müssen (FES etc.), mit denen gemeinsam die langfristige Struktur entwickelt werden kann. Zur Finanzierung könnte geprüft werden, ob aus den kontinuierlich erhobenen Abfallgebühren, die pro Bürgerin/Bürger eingezogen werden, ein Betrag (z. B. jeweils zehn Cent) direkt in ein Abfallvermeidungsprojekt wie cup2gether umverteilt werden kann, um die Finanzierung zu stärken. Begründung: Das Thema Müll ist permanentes Thema im Ortsbezirk. Statt nur Verbotsschilder aufzuhängen, sollte stattdessen auch an Möglichkeiten zur Müllvermeidung gearbeitet werden. Pfandsysteme und Mehrwegbecher sind eine effektive Möglichkeit, Alltagsmüll zu reduzieren. Cup2gether wurde im Nordend und Bornheim bereits erfolgreich getestet und wünscht sich, die Aktivitäten stadtweit auszubreiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.03.2020, ST 544 Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 30. Sitzung des OBR 7 am 19.03.2019, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 32. Sitzung des OBR 7 am 18.06.2019, TO I, TOP 4 Beschluss: a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 92 31