Widmung des Heiligenstockwegs und der Straße Am Kalten Berg hier: Schreiben des Magistrats (61.B 2 Hä/hen) vom 30.08.1982
Vorlagentyp: OM
Inhalt
S A C H S T A N D : Anregung an den
Magistrat vom 07.08.2018, OM 3433 entstanden aus Vorlage:
OF 550/10 vom
20.05.2018 Betreff: Widmung des Heiligenstockwegs und der Straße Am
Kalten Berg hier: Schreiben des Magistrats (61.B 2 Hä/hen) vom
30.08.1982 Der Magistrat erklärte in seinem Schreiben an eine
Berkersheimer Bürgerin vom 30.08.1982 ausdrücklich, dass der Heiligenstockweg
keine Ortsverbindungsstraße sei. Das angesprochene Verbindungsstück, heute die
Straße Am Kalten Berg, diene auch nur als Erschließungsstraße der
landwirtschaftlichen Flächen. Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu
berichten, welchen Status die Straßen Heiligenstockweg und Am Kalten Berg
haben. Wenn die Straßen Heiligenstockweg
und Am Kalten Berg zu (Kreis-) Ortsverbindungsstraßen umgewidmet wurden, bittet
der Ortsbeirat um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wann erfolgte die Umwidmung? 2. Wer veranlasste die
Umwidmung? 3. Warum wurden
diese Erschließungsstraßen zu (Kreis-) Ortsverbindungsstraßen umgewidmet?
Wenn die Straßen weiterhin als Erschließungsstraßen
für landwirtschaftliche Flächen angesehen werden, wird der Magistrat gebeten zu
berichten, ob nach seiner Auffassung die RiLSA (Ausgabe 2015) dort überhaupt
anwendbar ist? Anlage 1 (ca. 347 KB) Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 10
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Stellungnahme des
Magistrats vom 16.11.2018, ST 2129