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Erstbeschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtsmarkt und den Eingangsbereich in der Schäfflestraße sowie Bezuschussung der Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten der öffentlichen Weihnachtsbeleuchtungen in der Schä

Vorlagentyp: OIB

Inhalt

S A C H S T A N D : Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 24.10.2011, OIB 46 entstanden aus Vorlage: OF 49/11 vom 05.10.2011 Betreff: Erstbeschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtsmarkt und den Eingangsbereich in der Schäfflestraße sowie Bezuschussung der Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten der öffentlichen Weihnachtsbeleuchtungen in der Schäfflestraße Der Ortsbeirat bezuschusst einmalig aus seinem eigenen Budget für das Jahr 2011 die 1. durch den Vereinsring Riederwald e. V. anzuschaffende Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtmarkt mit einem Betrag in Höhe von 2.430 Euro zzgl. MwSt., 2. durch den Vereinsring Riederwald e. V. anzuschaffende Weihnachtsbeleuchtung für den Eingangsbereich zur Schäfflestraße (an den Torbögen) zusätzlich mit einem Betrag in Höhe von 2.925 Euro zzgl. MwSt., 3. durch den Vereinsring Riederwald e. V. finanzierten Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten mit einem Betrag in Höhe von maximal 1.500 Euro. Begründung: Der Vereinsring Riederwald e. V. veranstaltet in diesem Jahr zum zweiten Mal einen Weihnachtsmarkt, der im letzten Jahr ohne eine Weihnachtsbeleuchtung auskommen musste. Durch das Anbringen einer Weihnachtsbeleuchtung in der Schäfflestraße sollen die Bewohnerinnen und Bewohner auf den Weihnachtsmarkt aufmerksam gemacht und der Weihnachtsmarkt attraktiver gestaltet werden. Da sich die Weihnachtsbeleuchtung im öffentlichen Raum befindet und somit auch im öffentlichen Interesse liegt, wird eine Bezuschussung aus dem Ortsbeiratsbudget angeregt. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 30.07.2012 mit 7.650,63 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.11.2011, ST 1219 Aktenzeichen: 91 52