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Erstbeschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtsmarkt und Bezuschussung der Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten der öffentlichen Weihnachtsbeleuchtungen in der Schäfflestraße

Vorlagentyp: OF SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER

Begründung

Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtsmarkt und Bezuschussung der Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten der öffentlichen Weihnachtsbeleuchtungen in der Schäfflestraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 11 bezuschusst einmalig aus seinem eigenen Budget für das Jahr 2011 die, 1. durch den Vereinsring Riederwald e. V. anzuschaffende Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtmarkt mit einem Betrag in Höhe von EURO 2.430,-, zzgl. MwSt. EUR 388,80 = 2.818.80 € (Angebot folgt) 2. durch den Vereinsring Riederwald e. V. finanzierten, Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten mit einem Betrag in Höhe von maximal EUR 750,- € Begründung: Der Vereinsring Riederwald veranstaltet in diesem Jahr zum zweiten Mal einen Weihnachtsmarkt, der im letzten Jahr ohne eine Weihnachtsbeleuchtung auskommen musste. Durch das Anbringen einer Weihnachtsbeleuchtung in der Schäfflestraße sollen die Bewohnerinnen und Bewohner auf den Weihnachtsmarkt aufmerksam gemacht und der Weihnachtsmarkt attraktiver gestaltet werden. Da sich die Weihnachtsbeleuchtung im öffentlichen Raum befindet und somit auch im öffentlichen Interesse liegt, wird eine Bezuschussung aus dem Ortsbeirats-Budget angeregt.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.10.2011, OF 49/11 Betreff: Erstbeschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtsmarkt und Bezuschussung der Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten der öffentlichen Weihnachtsbeleuchtungen in der Schäfflestraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat 11 bezuschusst einmalig aus seinem eigenen Budget für das Jahr 2011 die, 1. durch den Vereinsring Riederwald e. V. anzuschaffende Weihnachtsbeleuchtung für den Riederwälder Weihnachtmarkt mit einem Betrag in Höhe von EURO 2.430,-, zzgl. MwSt. EUR 388,80 = 2.818.80 € (Angebot folgt) 2. durch den Vereinsring Riederwald e. V. finanzierten, Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten mit einem Betrag in Höhe von maximal EUR 750,- € Begründung: Der Vereinsring Riederwald veranstaltet in diesem Jahr zum zweiten Mal einen Weihnachtsmarkt, der im letzten Jahr ohne eine Weihnachtsbeleuchtung auskommen musste. Durch das Anbringen einer Weihnachtsbeleuchtung in der Schäfflestraße sollen die Bewohnerinnen und Bewohner auf den Weihnachtsmarkt aufmerksam gemacht und der Weihnachtsmarkt attraktiver gestaltet werden. Da sich die Weihnachtsbeleuchtung im öffentlichen Raum befindet und somit auch im öffentlichen Interesse liegt, wird eine Bezuschussung aus dem Ortsbeirats-Budget angeregt. Antragsteller: SPD CDU GRÜNE LINKE. FDP FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 11 am 24.10.2011, TO I, TOP 7 Beschluss: Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 46 2011 Die Vorlage OF 49/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass a) der Tenor um folgenden Punkt ergänzt wird: ". .durch den Vereinsring Riederwald e.V. anzuschaffende Weihnachtsbeleuchtung für den Eingangsbereich zur Schäfflestraße (an den Torbögen) zusätzlich mit einem Betrag in Höhe von 2.925 Euro zzgl. MwSt.," b) der Betrag der Schalt-, Stromverbrauchs- und Instandhaltungskosten auf maximal 1.500 Euro erhöht wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme