Errichtung von Spielgeräten auf dem Schulhof der temporären Pavillonanlage Grundschule Kalbach

S A C H S T A N D : Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 26.11.2010, OIB 258 entstanden aus Vorlage: OF 411/12 vom 26.11.2010 Betreff: Errichtung von Spielgeräten auf dem Schulhof der temporären Pavillonanlage Grundschule Kalbach Der Magistrat wird gebeten, in Abstimmung mit der Schulleitung der Grundschule Kalbach auf dem provisorischen Schulgelände der Grundschule am Kalbacher Stadtpfad zum Jahresanfang 2011 Spielgeräte aufzustellen. Die Auswahl der Spielgeräte soll im Benehmen zwischen dem Schulelternbeirat, der Schulleitung, dem Ortsbeirat und dem Stadtschul- und Grünflächenamt erfolgen. Hierfür ist ein kurzfristiger Termin anzuberaumen. Der Ortsbeirat finanziert diese Maßname aus dem Ortsbeiratsbudget und zwar bis zu einem Höchstbetrag von 5.500 Euro. Begründung: Die Spielgeräte sollen mit dem Schulhof fest verbunden werden, allerdings auch abmontierbar sein und damit wiederverwendbar. Es handelt sich mithin um eine Maßnahme, die der Schulhofgestaltung und -nutzung dient (vgl. § 3 Abs. 3 Satz 2 Ziff. 5 GOOBR) und somit aus dem Ortsbeiratsbudget finanzierbar ist. Die Erforderlichkeit und Geeignetheit der Maßnahme dürfte nicht im Streit stehen. Bislang befindet sich lediglich eine Balancierstange auf dem Schulhof. Die Spielgeräte sollen auch im Hinblick darauf ausgewählt werden, dass diese auf dem Schulhof der sanierten bzw. umgebauten Grundschule Kalbach aufgebaut werden können. Hinweis: Die Maßnahme wurde am 17.06.2013 mit 3.854,41 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 19.04.2013, OIB 160 Aktenzeichen: 67 2