Errichtung zweier offener Bücherschränke Kalbacher Hauptstraße 36 und Riedbergplatz

S A C H S T A N D : Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 19.04.2013, OIB 160 entstanden aus Vorlage: OF 229/12 vom 06.04.2013 Betreff: Errichtung zweier offener Bücherschränke Kalbacher Hauptstraße 36 und Riedbergplatz Vorgang: OIB 121/09 OBR 12; OIB 258/10 OBR 12 1. Der Magistrat wird gebeten, an den mit dem Amt für Straßenbau und Erschließung abgestimmten Standorten neben dem ehemaligen Rathausgebäude, Kalbacher Hauptstraße 36, und dem Riedbergplatz je einen offenen Bücherschrank aufzustellen. Die Maßnahme ist aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren und gilt bis zu einem Höchstbetrag von 12.000 Euro (je 6.000 Euro pro Bücherschrank). An beiden Standorten sind Bücherschränke in der Ausführung Stahl, grau lackiert, zu errichten. Eine Ausführung in Cortenstahl mit rostiger Oberfläche neben dem Fachwerkgebäude des ehemaligen Rathauses wird als nicht angemessen empfunden und daher vom Ortsbeirat abgelehnt. Die erforderlichen Patenschaften für die Betreuung der Bücherschränke sind gesichert. Der Ortsbeirat bittet, den genauen Standort neben dem ehemaligen Rathausgebäude bei einem Ortstermin mit dem Ortsbeirat und der örtlichen Freiwilligen Feuerwehr festzulegen. Neben dem Bücherschrank sind eventuell zusätzlich Poller gegen widerrechtliches Parken erforderlich. 2. Die aus dem Ortsbeiratsbudget verpflichteten Mittel für die Errichtung von Spielgeräten auf dem Schulhof der temporären Pavillonanlage der Grundschule Kalbach (OIB 258) sind zu streichen, da diese Maßnahme nicht ausgeführt wurde und daher gegenstandslos ist, da die Grundschule inzwischen nach Fertigstellung ihres Gebäudes den temporären Standort am Stadtpfad wieder verlassen hat. Das zur Verfügung stehende Ortsbeiratsbudget ist dementsprechend um 5.500 Euro zu erhöhen. Die aus dem Ortsbeiratsbudget verpflichteten Mittel in Höhe von 800 Euro für die Reinigung des Kunstwerkes im Kalbacher Stadtpark (OIB 121) sind ebenfalls zu streichen und wieder dem Ortsbeiratsbudget zuzuführen, da die Maßnahme nicht zur Ausführung gelangte. H inweis: Die Maßnahme wurde am 22.05.2014 mit 11.900 Euro abgerechnet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 25.09.2009, OIB 121 Ortsbeiratsinitiative - Budget vom 26.11.2010, OIB 258 Stellungnahme des Magistrats vom 22.07.2013, ST 1117 Aktenzeichen: 66 5