Höchst: Behindertenparkplatz an der Fußgängerzone
Vorlagentyp: OF SPD
Antrag
der Magistrat wird gebeten, die Markierung auf dem Behinderten-Parkplatz Emmerich-Josef-Straße/Ecke Königsteiner Straße (nach dem Kreisel) zu erneuern und durch regelmäßige Kontrolle und entsprechende Maßnahmen sicherzustellen, dass dieser nur von berechtigten Personen benutzt wird.
Begründung
Gehbehinderte Personen schilderten wiederholtes Falschparken von unberechtigten Personen auf diesem Behinderten-Parkplatz. Gehbehinderte Menschen sind jedoch auf kurze Wege und daher auf Parken in der Nähe der Fußgängerzone angewiesen, um ihre Erledigungen zu bewältigen.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
27
27. Sitzung OBR 6
TO I
zu 1. Einstimmige Annahme; zu 2. Einstimmige Annahme
Alle:
SPD GRÜNE CDU FDP Linke AfD Volt BFF ÖkoLinX-ELF WBE FRAKTION IBF Gartenpartei fraktionsunabhängig FREIE_WÄHLER fraktionslos ÖkoLinX-ARL dFfm Die PARTEI die_farbechten_-_LINKE. RÖMER