Entfernung von „Schrottfahrrädern“ aus dem öffentlichen Raum
Vorlagentyp: OF CDU
Begründung
"Schrottfahrrädern" aus dem öffentlichen Raum Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, 1. wie die Stadt das Problem im öffentlichen Raum abgestellter "Schrottfahrräder" bewertet; 2. welche Maßnahmen ggf. geplant sind, um solche Fahrräder aus dem öffentlichen Raum zu ent fernen. Begründung: Beschwerden von Bewohnern, die z.B. allein im Grüneburgweg 10 abgestellte "Schrottfahrräder" gemeldet haben.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 09.08.2016, OF 90/2
Betreff: Entfernung von
"Schrottfahrrädern" aus dem öffentlichen Raum Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu
berichten, 1. wie die Stadt das Problem im
öffentlichen Raum abgestellter "Schrottfahrräder" bewertet; 2. welche Maßnahmen ggf. geplant sind, um solche
Fahrräder aus dem öffentlichen Raum zu ent fernen.
Begründung: Beschwerden von Bewohnern, die z.B. allein im
Grüneburgweg 10 abgestellte "Schrottfahrräder" gemeldet haben. Antragsteller:
CDU
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 2 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 2
am 29.08.2016, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 401 2016
Die
Vorlage OF 90/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Punkt 2. wie folgt
geändert wird: "Welche Maßnahmen - z. B. eine Onlinemeldestelle bei der
FES oder der Polizei - ggf. geplant sind, um solche Fahrräder schneller aus
dem öffentlichen Raum zu entfernen."
Abstimmung:
Einstimmige Annahme