Verunreinigungen vor dem Smart-Markt und an der Bushaltestelle
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
Bushaltestelle Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten mit den zuständigen Ämtern, eine Übergangslösung zu finden, die Verunreinigungen vor dem Smart Markt, an der Bushaltestelle, beziehungsweise in der Umgebung verhindern. Für den Zeitraum, bis eine Lösung für die wohnsitzlosen Menschen gefunden wurde, sollten deshalb vorläufig mobile Toiletten aufgestellt werden.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 24.08.2015,
OF 844/10 Betreff: Verunreinigungen vor dem Smart-Markt und an der
Bushaltestelle Der Ortsbeirat möge
beschließen:
Der Magistrat wird gebeten mit
den zuständigen Ämtern, eine Übergangslösung zu finden, die Verunreinigungen
vor dem Smart Markt, an der Bushaltestelle, beziehungsweise in der Umgebung
verhindern. Für den Zeitraum, bis eine Lösung
für die wohnsitzlosen Menschen gefunden wurde, sollten deshalb vorläufig mobile
Toiletten aufgestellt werden. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR
10 am 08.09.2015, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4414 2015
Die
Vorlage OF 844/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE und FDP