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Kein Supermarkt auf dem Gelände der Maria Rosenkranz Gemeinde in Seckbach

Vorlagentyp: OF SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER

Begründung

Maria Rosenkranz Gemeinde in Seckbach Vorgang: M 92/11 In einer Pressemitteilung vom 24.01.2012 verspricht die Frankfurter Oberbürgermeisterin der Seckbacher Bürgerinitiative "Kein weiterer Supermarkt" die Prüfung des Projekts Supermarkt. In der Pressemitteilung führt sie u. a. aus: "...Die Stadtplaner wollen aus dem Supermarkt kein Dogma machen. Wenn Seckbacher Bürger mehrheitlich keinen Supermarkt wollten, werde man dieses Vorhaben auch nicht weiter verfolgen..." Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Planung und Bau des Lebensmittelsupermarkts werden ersatzlos gestrichen. Der Vortrag des Magistrats vom 06.05.2011, M 92 ist entsprechend zu überarbeiten und der Beschluss § 321 der Stadtverordnetenversammlung aus der 3. Sitzung am 16.06.2011 zu revidieren. Begründung: Dass die Seckbacher Bürgerinnen und Bürger mehrheitlich den Bau, des im Antragstext genannten Supermarkts ablehnen, wird deutlich aus: - der einstimmigen Ablehnung dieser Planung im zuständigen Ortsbeirat 11; - der Liste der Erstunterzeichner/innen, mit der die Unterschriftensammlung gegen diese Planung in Seckbach begonnen wurde (alle Seckbacher Ortsbeiratsmitglieder, die Vorsitzenden der in Seckbach mit Untergliederungen vertretenen Parteien, die Vorsitzenden vieler Seckbacher Vereine sowie Ärzte und Geschäftsleute); - der Auslage der Unterschriftslisten in 20 Seckbacher Arztpraxen, Gaststätten und Geschäften und - an den

  1. 617 Bürger/innen aus Seckbach, die mit Name, Anschrift und Unterschrift die Forderuung unterstützen "Kein weiterer Supermarkt auf dem Gelände der Maria Rosenkranz Gemeinde (Wilhelmshöher Straße 67)!".

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 24.01.2012, OF 82/11 Betreff: Kein Supermarkt auf dem Gelände der Maria Rosenkranz Gemeinde in Seckbach Vorgang: M 92/11 In einer Pressemitteilung vom 24.01.2012 verspricht die Frankfurter Oberbürgermeisterin der Seckbacher Bürgerinitiative "Kein weiterer Supermarkt" die Prüfung des Projekts Supermarkt. In der Pressemitteilung führt sie u. a. aus: "...Die Stadtplaner wollen aus dem Supermarkt kein Dogma machen. Wenn Seckbacher Bürger mehrheitlich keinen Supermarkt wollten, werde man dieses Vorhaben auch nicht weiter verfolgen..." Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Planung und Bau des Lebensmittelsupermarkts werden ersatzlos gestrichen. Der Vortrag des Magistrats vom 06.05.2011, M 92 ist entsprechend zu überarbeiten und der Beschluss § 321 der Stadtverordnetenversammlung aus der 3. Sitzung am 16.06.2011 zu revidieren. Begründung: Dass die Seckbacher Bürgerinnen und Bürger mehrheitlich den Bau, des im Antragstext genannten Supermarkts ablehnen, wird deutlich aus: - der einstimmigen Ablehnung dieser Planung im zuständigen Ortsbeirat 11; - der Liste der Erstunterzeichner/innen, mit der die Unterschriftensammlung gegen diese Planung in Seckbach begonnen wurde (alle Seckbacher Ortsbeiratsmitglieder, die Vorsitzenden der in Seckbach mit Untergliederungen vertretenen Parteien, die Vorsitzenden vieler Seckbacher Vereine sowie Ärzte und Geschäftsleute); - der Auslage der Unterschriftslisten in 20 Seckbacher Arztpraxen, Gaststätten und Geschäften und - an den 1.617 Bürger/innen aus Seckbach, die mit Name, Anschrift und Unterschrift die Forderuung unterstützen "Kein weiterer Supermarkt auf dem Gelände der Maria Rosenkranz Gemeinde (Wilhelmshöher Straße 67)!". Antragsteller: SPD CDU GRÜNE LINKE. FDP FREIE WÄHLER Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des OBR 11 am 13.02.2012, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung OA 138 2012 Die Vorlage OF 82/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verknüpfte Vorlagen