Heinrich-Seliger-Schule
Vorlagentyp: OF FDP
Begründung
Vorgang: OM 5592/24 OBR 9; ST 1503/24 Der Ortsbeirat möge beschließen: In der ST 1503 vom 19.08.2024 teilt der Magistrat auf den Vorschlag des Ortsbeirats, die dringend erforderlichen baulichen Maßnahmen an der Heinrich-Seliger-Schule zur Beschleunigung in den bereits bestehenden Aktionsplan Schule zu integrieren unter anderem mit, dass es sich bei diesem um ein in der Vergangenheit beschlossenes Investitionsprogramm handele und eine nachträgliche Aufnahme von Maßnahmen grundsätzlich nicht möglich sei. Der Magistrat wird daher aufgefordert zu prüfen und zu berichten, ob - wie in anderen Sanierungsfällen, in denen sich ein Mehraufwand als erforderlich erwiesen hat - eine Integration im Wege einer Mehrkostenvorlage möglich ist.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 26.08.2024,
OF 805/9 Betreff: Heinrich-Seliger-Schule
Vorgang: OM 5592/24 OBR 9;
ST 1503/24 Der Ortsbeirat möge beschließen:
In der ST 1503 vom 19.08.2024 teilt
der Magistrat auf den Vorschlag des Ortsbeirats, die dringend erforderlichen
baulichen Maßnahmen an der Heinrich-Seliger-Schule zur Beschleunigung in den
bereits bestehenden Aktionsplan Schule zu integrieren unter anderem mit, dass
es sich bei diesem um ein in der Vergangenheit beschlossenes
Investitionsprogramm handele und eine nachträgliche Aufnahme von Maßnahmen
grundsätzlich nicht möglich sei. Der Magistrat wird daher aufgefordert zu prüfen und
zu berichten, ob - wie in anderen Sanierungsfällen, in denen sich ein
Mehraufwand als erforderlich erwiesen hat - eine Integration im Wege einer
Mehrkostenvorlage möglich ist. Antragsteller:
FDP
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 06.06.2024, OM 5592
Stellungnahme des
Magistrats vom 19.08.2024, ST 1503
Beratung im Ortsbeirat: 9 Beratungsergebnisse: 32. Sitzung des OBR 9
am 05.09.2024, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5851 2024
Die Vorlage OF 805/9 wird mit der Maßgabe
beschlossen, dass dem Tenor der folgende Halbsatz angefügt wird: "bzw.
jede andere Methode zu prüfen, um die Finanzmittel kurzfristig
bereitzustellen."
Abstimmung:
Einstimmige Annahme