Kann an der Galluswarte ein dauerhafter Lebensmittelladen gebaut werden?

S A C H S T A N D : Antrag vom 05.01.2019, OF 805/1 Betreff: Kann an der Galluswarte ein dauerhafter Lebensmittelladen gebaut werden? Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten: 1. Ist es der Stadt Frankfurt möglich einen dauerhaften, also nicht mobilen, kleinen Lebensmittelladen an der Galluswarte nahe dem Ausgang zur Mainzer Landstraße zu genehmigen? 2. Wenn 1. ja, welche formellen Vorgaben/Auflagen müssen erfüllt werden? 3. Welcher genaue Standort wäre möglich? Antragsteller: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des OBR 1 am 22.01.2019, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 805/1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 29. Sitzung des OBR 1 am 19.02.2019, TO I, TOP 6 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1180 2019 Die Vorlage OF 805/1 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass a) unter Ziffer 1. des Antragstenors das Wort "Lebensmittelladen" durch die Worte "Obst- und Gemüseladen" ersetzt wird; b) Ziffer 3. des Antragstenors um den nachfolgenden Satz ergänzt wird: "Ist es beispielsweise möglich, den Laden unterhalb der S-Bahn-Station zu bauen?"; c) dem Antrag nachfolgende Begründung angefügt wird: "Zahlreiche Pendlerinnen und Pendler sowie Anwohner passieren die Galluswarte täglich. Es besteht dort der Bedarf eines zusätzlichen Angebots in Form von einem Obst- und Gemüseladen." Abstimmung: SPD, 2 CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen 1 CDU (= Ablehnung)