Reisebusse Gutleutstraße
Vorlagentyp: OF FDP
Begründung
Der Magistrat wird gebeten, Rechtsverstöße im Zusammenhang mit der Beparkung der Gutleutstraße durch Reisebusse, insbesondere zwischen Camberger Straße und Erntestraße, konsequent zu ahnden und zu diesem Zweck den vorbezeichneten Bereich häufiger bestreifen zu lassen. Begründung: Die Gutleutstraße wird in dem vorbezeichneten Bereich verstärkt durch Reisebusse beparkt, wobei es häufig zu Rechtsverstößen kommt.
Inhalt
S
A C H S T A N D : Antrag vom 07.11.2018, OF 792/1
Betreff: Reisebusse Gutleutstraße Der Magistrat wird gebeten,
Rechtsverstöße im Zusammenhang mit der Beparkung der Gutleutstraße durch
Reisebusse, insbesondere zwischen Camberger Straße und Erntestraße, konsequent
zu ahnden und zu diesem Zweck den vorbezeichneten Bereich häufiger bestreifen
zu lassen.
Begründung: Die Gutleutstraße wird in dem vorbezeichneten
Bereich verstärkt durch Reisebusse beparkt, wobei es häufig zu Rechtsverstößen
kommt. Antragsteller:
FDP
Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 27. Sitzung des OBR 1
am 27.11.2018, TO I, TOP 24 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4010 2018
Die
Vorlage OF 792/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme