Poller an diversen Straßenkreuzungen im Riederwald installieren
Vorlagentyp: OF SPD
Antrag
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten auf folgenden Straßenecken Poller zu installieren um das Parken im Kreuzungsbereich zu verhindern. (§12 Abs. 3 Nr. 1 STVO): Motzstraße - Ecke Iselinstraße und Friedrich List Straße Schlettweinstraße - Ecke Nebeniusstraße, Friedrich List Straße, Karl Marx Straße und Motzstraße
Begründung
In letzter Zeit häufen sich im o.g. Bereich Beschwerden, dass die Ecken zugeparkt werden. Es wurde berichtet, dass es schon häufiger vorkam, dass die Müllabfuhr nicht anfahren konnte und die Zufahrt für Rettungsfahrzeuge nur eingeschränkt möglich war.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
Sitzung
40
OBR
11
TO I, TOP 26
Die Vorlage OF 760/11 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Zustimmung:
Alle
Sitzung
41
OBR
11
TO I, TOP 18
Anregung an den Magistrat OM 6615 2020 Die Vorlage OF 760/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor den folgenden Wortlaut erhält: "Der Magistrat wird gebeten, auf folgenden Straßenecken je nach Möglichkeit entweder Poller zu installieren oder Sperrflächen zu markieren, um das Parken im Kreuzungsbereich zu verhindern (§ 12 Absatz 3 Nr. 1 StVO):" und die Aufzählung um "Lahmeyerstraße/Ecke Lassallestraße" erweitert wird.
Zustimmung:
Alle