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Zusätzliche Kräfte zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, insbesondere der Bewohnerparkzonen, freitags rund um den Friedberger Platz

Vorlagentyp: OF CDU

Begründung

des ruhenden Verkehrs, insbesondere der Bewohnerparkzonen, freitags rund um den Friedberger Platz Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob seitens der Kräfte des Verkehrsdezernates freitags in den Wohnquartieren rund um den Friedberger Platz/Louisenplatz/Matthias-Beltz-Platz das Anwohnerparkenmit zusätzlichen Kräften bestreift werden kann. Wenn ja, welche Personalkapazitäten stehen zur Verfügung? Besteht die Möglichkeit dem Ortsbeirat 3 einen Lagebericht/Einsatzbericht zur Verfügung zu stellen? Hier könnte in Abstimmung mit dem Ordnungsdezernat eventuell eine Zusammenfassung mit dem Bericht der Stadtpolizei erfolgen. Begründung: Der Ortsbeirat 3 ist nach wie vor bemüht die Situation rund um den Friedberger Platz zu befrieden. Die Parksituation wird regelmäßig von den Anwohnern als sehr problematisch gesehen. Hier wäre eine verstärkte Präsens der Überwachungskräfte des Verkehrsdezernates sicherlich ein wichtiges Zeichen.

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 29.01.2015, OF 743/3 Betreff: Zusätzliche Kräfte zur Überwachung des ruhenden Verkehrs, insbesondere der Bewohnerparkzonen, freitags rund um den Friedberger Platz Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob seitens der Kräfte des Verkehrsdezernates freitags in den Wohnquartieren rund um den Friedberger Platz/Louisenplatz/Matthias-Beltz-Platz das Anwohnerparkenmit zusätzlichen Kräften bestreift werden kann. Wenn ja, welche Personalkapazitäten stehen zur Verfügung? Besteht die Möglichkeit dem Ortsbeirat 3 einen Lagebericht/Einsatzbericht zur Verfügung zu stellen? Hier könnte in Abstimmung mit dem Ordnungsdezernat eventuell eine Zusammenfassung mit dem Bericht der Stadtpolizei erfolgen. Begründung: Der Ortsbeirat 3 ist nach wie vor bemüht die Situation rund um den Friedberger Platz zu befrieden. Die Parksituation wird regelmäßig von den Anwohnern als sehr problematisch gesehen. Hier wäre eine verstärkte Präsens der Überwachungskräfte des Verkehrsdezernates sicherlich ein wichtiges Zeichen. Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 3 am 12.02.2015, TO I, TOP 25 Beschluss: Die Vorlage OF 743/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des OBR 3 am 12.03.2015, TO I, TOP 12 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3972 2015 Die Vorlage OF 743/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen FREIE WÄHLER (= Ablehnung)