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Nutzungskonflikte im Öffentlichen Raum abbauen!

Vorlagentyp: OF CDU

Begründung

Raum abbauen! In den Sommermonaten wurde von Bürgerinnen und Bürgern immer wieder auf Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum der Frankenallee aufmerksam gemacht. Diese entstanden durch die sehr individuelle Verhaltensweise von Mitgliedern einer so genannten "mobilen ethnischen Minderheit" im Bezug auf das Teilen von öffentlichem Raum, den Umgang mit Grünanlagen und die Achtung von anderen Nutzern des öffentlichen Raums. Zudem berichten Autofahrer von Behinderungen des Verkehrsflusses durch "Kontrollen" und kurzfristigen "Straßensperren". Dies vorangestellt wird der Ortsbeirat gebeten, zu beschließen: Nutzungskonflikte im Öffentlichen Raum abbauen! Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert über das Amt für Multikulturelle Angelegenheiten (AMKA) auf eine Linderung der eingangs beschriebenen Situation hinzuwirken. Dies kann beispielsweise durch den Einsatz im Rahmen von Stadtteilvermittlung und -mediation geschehen. Dabei führen Mediatoren des Amtes Gespräche mit allen an dem Konflikt beteiligten Personen, um die Gründe für die Probleme zu erfahren und diese zu lösen. Das AMKA schreibt hierzu auf seiner Homepage: "Überall dort, wo unterschiedliche Lebensweisen sowie unterschiedliche soziale und kulturelle Milieus auf engstem Raum aufeinander treffen, können Konflikte entstehen. Konflikte gehören zum Alltag. Manchmal lassen sie sich jedoch nicht aus eigener Kraft lösen. Daher bietet das Amt für multikulturelle Angelegenheiten (AmkA) seit 15 Jahren Unterstützung bei der Lösung von Konflikten in Wohnhäusern, Nachbarschaften oder im Stadtteil an."

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 26.09.2011, OF 74/1 Betreff: Nutzungskonflikte im Öffentlichen Raum abbauen! In den Sommermonaten wurde von Bürgerinnen und Bürgern immer wieder auf Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum der Frankenallee aufmerksam gemacht. Diese entstanden durch die sehr individuelle Verhaltensweise von Mitgliedern einer so genannten "mobilen ethnischen Minderheit" im Bezug auf das Teilen von öffentlichem Raum, den Umgang mit Grünanlagen und die Achtung von anderen Nutzern des öffentlichen Raums. Zudem berichten Autofahrer von Behinderungen des Verkehrsflusses durch "Kontrollen" und kurzfristigen "Straßensperren". Dies vorangestellt wird der Ortsbeirat gebeten, zu beschließen: Nutzungskonflikte im Öffentlichen Raum abbauen! Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert über das Amt für Multikulturelle Angelegenheiten (AMKA) auf eine Linderung der eingangs beschriebenen Situation hinzuwirken. Dies kann beispielsweise durch den Einsatz im Rahmen von Stadtteilvermittlung und -mediation geschehen. Dabei führen Mediatoren des Amtes Gespräche mit allen an dem Konflikt beteiligten Personen, um die Gründe für die Probleme zu erfahren und diese zu lösen. Das AMKA schreibt hierzu auf seiner Homepage: "Überall dort, wo unterschiedliche Lebensweisen sowie unterschiedliche soziale und kulturelle Milieus auf engstem Raum aufeinander treffen, können Konflikte entstehen. Konflikte gehören zum Alltag. Manchmal lassen sie sich jedoch nicht aus eigener Kraft lösen. Daher bietet das Amt für multikulturelle Angelegenheiten (AmkA) seit 15 Jahren Unterstützung bei der Lösung von Konflikten in Wohnhäusern, Nachbarschaften oder im Stadtteil an." Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 1 am 25.10.2011, TO I, TOP 16 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 512 2011 Die Vorlage OF 74/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der zweiten Zeile des Tenors der Förderverein Roma mit aufgeführt wird. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE und LINKE.

Verknüpfte Vorlagen