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Rauchverbots-/Hinweisschilder für den Spielplatz an der Quäkerwiese

Vorlagentyp: OF CDU

Begründung

den Spielplatz an der Quäkerwiese Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Hinweisschilder an den Eingängen zum Spielplatz an der Quäkerwiese / Frankenallee gegen solche auszutauschen, die explizit auf das Rauchverbot auf Spielplätzen hinweisen. Denkbar wäre die Benutzung der Hinweisschilder wie sie beispielsweise beim Spielplatz "Gleisfeldpark" aufgestellt wurden (siehe Anlage). Begründung: Der Spielplatz wird sehr gut und von vielen Menschen genutzt. Leider gibt es aber immer wieder Besucherinnen und Besucher (leider auch Mütter und Väter von dort spielenden Kindern), die auf den Parkbänken, die auf dem Gelände des Spielplatzes stehen, sitzen und rauchen. Spricht man diese an, reagieren sie oft verwundert oder behaupten, sie wüssten nicht, dass dies verboten sei. Da die Grünanlagensatzung der Stadt den Bürgern weitgehend unbekannt ist, sollten daher am Eingang zum Spielplatz explizit die Verbote genannt werden. Zurzeit zeigen die Schilder an den Eingängen zum Spielplatz an der Quäkerwiese lediglich an, dass dort Hunde verboten sind. Aktuelles Foto Spielplatz "Gleisfeldpark" Quelle: privat

Inhalt

S A C H S T A N D : Antrag vom 02.09.2018, OF 723/1 Betreff: Rauchverbots-/Hinweisschilder für den Spielplatz an der Quäkerwiese Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Hinweisschilder an den Eingängen zum Spielplatz an der Quäkerwiese / Frankenallee gegen solche auszutauschen, die explizit auf das Rauchverbot auf Spielplätzen hinweisen. Denkbar wäre die Benutzung der Hinweisschilder wie sie beispielsweise beim Spielplatz "Gleisfeldpark" aufgestellt wurden (siehe Anlage). Begründung: Der Spielplatz wird sehr gut und von vielen Menschen genutzt. Leider gibt es aber immer wieder Besucherinnen und Besucher (leider auch Mütter und Väter von dort spielenden Kindern), die auf den Parkbänken, die auf dem Gelände des Spielplatzes stehen, sitzen und rauchen. Spricht man diese an, reagieren sie oft verwundert oder behaupten, sie wüssten nicht, dass dies verboten sei. Da die Grünanlagensatzung der Stadt den Bürgern weitgehend unbekannt ist, sollten daher am Eingang zum Spielplatz explizit die Verbote genannt werden. Zurzeit zeigen die Schilder an den Eingängen zum Spielplatz an der Quäkerwiese lediglich an, dass dort Hunde verboten sind. Aktuelles Foto Spielplatz "Gleisfeldpark" Quelle: privat Antragsteller: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 25. Sitzung des OBR 1 am 18.09.2018, TO I, TOP 41 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3699 2018 Die Vorlage OF 723/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass - der Betreff wie folgt lautet: "Rauchverbots-/Hinweisschilder für alle Spielplätze im Ortsbezirk 1", - der erste Satz des Antragstenors wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, dort, wo noch nicht geschehen, die Hinweisschilder an den Eingängen zu den Spielplätzen im Ortsbezirk 1 gegen solche auszutauschen, die explizit auf das Rauchverbot auf den Spielplätzen hinweisen." und die Begründung ersatzlos gestrichen wird. Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., 1 FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und U.B. gegen 1 FDP (= Ablehnung)

Verknüpfte Vorlagen