Abfalleimer in der Grünfläche am Jasminweg
Vorlagentyp: OF SPD
Begründung
OM 3493/14 OBR 10 Der Ortsbeirat 10 hat mit der OM 3493, vom 30.09.2014, per Mehrheitsbeschluss unter Punkt 1 den Magistrat gebeten 12 Bänke zu entfernen um diese instand zu setzen. Im Zuge der Umsetzung dieser Anregung wurden ebenfalls die dort aufgestellten Abfalleimer entfernt. Dies war nicht ein Ansinnen des Ortsbeirats 10 und ein Instandsetzungsbedarf war ebenso nicht zu erkennen. Die vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das zuständige Amt anzuweisen, umgehend wieder alle dort entfernten Abfalleimer an ihrem ursprünglichen Standort aufzustellen.
Inhalt
S A C H S T A N D :
Antrag vom 15.11.2014,
OF 712/10 Betreff: Abfalleimer in der Grünfläche am Jasminweg Vorgang: OM 3493/14 OBR 10 Der Ortsbeirat 10 hat mit der OM
3493, vom 30.09.2014, per Mehrheitsbeschluss unter Punkt 1 den Magistrat
gebeten 12 Bänke zu entfernen um diese instand zu setzen. Im Zuge der Umsetzung dieser Anregung wurden
ebenfalls die dort aufgestellten Abfalleimer entfernt. Dies war nicht ein
Ansinnen des Ortsbeirats 10 und ein Instandsetzungsbedarf war ebenso nicht zu
erkennen. Die vorausgeschickt möge der
Ortsbeirat beschließen: Der Magistrat wird gebeten, das zuständige Amt
anzuweisen, umgehend wieder alle dort entfernten Abfalleimer an ihrem
ursprünglichen Standort aufzustellen. Antragsteller:
SPD
Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage:
Anregung an den
Magistrat vom 30.09.2014, OM 3493
Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR
10 am 02.12.2014, TO II, TOP 5 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3708 2014
Die
Vorlage OF 712/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmung:
Einstimmige Annahme